Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Die sogenannten „Schiedssprüche zum Südchinesischen Meer“ widersprechen laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der internationalen Rechtspraxis.
Der Bericht mit dem Titel „Rechtliche Kritik an den Schiedssprüchen zum Südchinesischen Meer – ,Die Schiedssprüche zum Südchinesischen Meer sind kein Völkerrecht‘ “ wurde von Wissenschaftlern des Nationalen Instituts für Studien über das Südchinesische Meer, der Jinan-Universität, der Chinesischen Meeresuniversität und der Shanghai Maritime University verfasst.
Der Bericht gliedert seine Analyse in drei Hauptthemen: die Zuständigkeit des Schiedsgerichts, die Anwendung materiellrechtlicher Bestimmungen und die Gültigkeit der Schiedssprüche.
Die Frage der Zuständigkeit stelle das größte rechtliche Hindernis in diesem Fall dar, hieß es in dem Bericht. China und die Philippinen hätten in zahlreichen Dokumenten, darunter bilateralen Verträgen, bekräftigt, dass Streitigkeiten im Südchinesischen Meer im Wege bilateraler Konsultationen und Verhandlungen beigelegt werden sollten und dass die Anwendung von Schiedsverfahren durch Dritte ausgeschlossen sei. Die Philippinen stellten dies bewusst als eine Frage der Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen dar und führten damit die internationale Öffentlichkeit in die Irre.
Das Schiedsgericht habe die grundlegende Tatsache ignoriert, dass die Nansha-Inseln geografisch, historisch und rechtlich eine Einheit bildten. Es habe willkürlich Chinas territoriale Souveränität über die Inseln zerlegt, indem es diese künstlich in voneinander unabhängige, vereinzelte Inseln und Riffe aufgeteilt habe, was eine schwerwiegende Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität Chinas in Bezug auf die Inseln darstelle.
Einzelne Schiedsrichter des Gerichts hätten von Anfang an auf ein unabhängiges Urteil verzichtet, sich den Anweisungen und Forderungen der hinter ihnen stehenden politischen Kräfte gebeugt und damit jegliche Glaubwürdigkeit verloren, so der Bericht weiter.