Bundestag stellt Weichen für eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung

Source: CDU CSU „Helmut Kohl hat 16 Jahre lang als Bundeskanzler die Geschicke unseres Landes und Europas geprägt. Sein herausragendes Wirken soll in Erinnerung bleiben. Deshalb stellen wir die Weichen für eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung. Die Stiftung wird ihren Sitz in Berlin haben. Der Stadt, in der er so viele Spuren hinterlassen hat, die ohne ihn vielleicht… Continue reading Bundestag stellt Weichen für eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung

Verschwörungsmythen entgegenwirken! 7. Fachgespräch der Allianz für Zusammenhalt

Source: Koerber StiftungEine der großen Herausforderungen für die Demokratie sind die immer zahlreicher und aggressiver verbreiteten Verschwörungsmythen, die häufig auch den Vorwand bilden, um Politikerinnen und Politiker verbal oder physisch anzugreifen. Im Rahmen eines Fachgesprächs der Allianz für gesellschaftlichen Zusammenhalt diskutierten unter anderen Karl Lauterbach, Pia Lamberty und Melanie Hermann über Mittel und Wege im… Continue reading Verschwörungsmythen entgegenwirken! 7. Fachgespräch der Allianz für Zusammenhalt

Beispiellose Aushöhlung des Sozialstaates

Source: DGB – Bundesvorstand22.04.2021Saisonarbeit bei ErnteBeispiellose Aushöhlung des SozialstaatesUnhaltbare Zustände, schlechte Unterkünfte, hohes Infektonsrisiko für ErntehelferInnenSaisonbeschäftigte arbeiten mitten in der Corona-Pandemie für Monate ohne Kranken- und Sozialversicherung. Ein weiteres Jahr mit unhaltbaren Zuständen, schlechten Unterkünften und hohem Corona-Infektionsrisiko für ErntehelferInnen steht uns bevor. Es ist ein sozialpolitisches Desaster, dass wir diese Debatte jedes Jahr neu… Continue reading Beispiellose Aushöhlung des Sozialstaates

Wer Feindeslisten verbreitet, muss hart bestraft werden

Source: CDU CSU „Die Veröffentlichung von Feindeslisten im Internet sorgt für Angst und Schrecken bei denjenigen, die sich mit Namen, Adresse oder Fotos in solchen Datensammlungen wiederfinden. Als Konsequenz ziehen sich Betroffene, die sich häufig öffentlich wahrnehmbar für die Gesellschaft engagieren, aus dem öffentlichen Diskurs zurück. Unsere Demokratie aber lebt davon, dass jede und jeder… Continue reading Wer Feindeslisten verbreitet, muss hart bestraft werden

Alexej Nawalny sofort freilassen

Source: CDU CSU „Wir fordern die sofortige Freilassung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Der Kreml-Kritiker muss von Medizinern seiner Wahl behandelt werden. Das Putin-Regime verhält sich hier nicht besser als Militärdiktaturen, die ihre Gegner mit allen Mitteln mundtot machen wollen. Die rapide Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Putin-Gegners wurde offenkundig bewusst herbeigeführt, sein Tod würde vermutlich… Continue reading Alexej Nawalny sofort freilassen

Kommentar zum Klimagipfel: Nationale Klimaneutralität muss im Mittelpunkt stehen

Source: Bund fur Umwelt und Naturschutz Deutschland BUND-Vorsitzender Olaf Bandt  (Simone Neumann)“Passend zum Tag der Erde reden die Staats- und Regierungschefs einmal mehr über die Bekämpfung der Klimaerhitzung. US-Präsident Biden hat eine Erhöhung des nationalen Klimaziels auf 50 bis 52 Prozent angekündigt. Doch genau wie die Europäische Union bleiben auch die USA weit hinter dem… Continue reading Kommentar zum Klimagipfel: Nationale Klimaneutralität muss im Mittelpunkt stehen

Europäische Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderung

Source: Bundesministerium fur Arbeit und SozialesBMAS – Europäische Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderung Übersicht: Arbeit Arbeitsförderung Übersicht Leistungen der Arbeitsförderung Beratung und Vermittlung Förderung der Erwerbstätigkeit Beschäftigungssicherung Programme für Beschäftigungschancen (SGB III) Aus- und Weiterbildung Übersicht Ausbildungsförderung Übersicht Leistungen zur Ausbildungsförderung Jugendberufsagenturen Berufsberatung und Berufsorientierung Bildungsketten Allianz für Aus- und Weiterbildung Weiterbildung Übersicht… Continue reading Europäische Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderung

IT-Sicherheitsgesetz 2.0 verabschiedet

Source: CDU CSU Tankred Schipanski: „Wir haben lange um das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 gerungen. Der jetzt gefundene Kompromiss schafft einen guten Ausgleich zwischen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interessen. Das IT-Sicherheitsgesetz schafft insbesondere keine ‚Lex-Huawei‘ und schließt keine Anbieter a priori aus. Es wird im konkreten Fall anhand technischer und sicherheitspolitischer Kriterien geprüft, ob konkrete Komponenten eines Unternehmens… Continue reading IT-Sicherheitsgesetz 2.0 verabschiedet

Pegasus Development GmbH: BaFin untersagt das öffentliche Angebot von Aktien der Pegasus Development Inc.

Source: Bundesanstalt für FinanzdienstleistungsaufsichtDie BaFin hat am 15. April 2021 das öffentliche Angebot Aktien der Pegasus Development Inc. durch die Pegasus Development GmbH, nach eigenen Angaben mit Sitz in 60325 Frankfurt am Main, wegen Verstoßes gegen Artikel 3 Absatz 1 der EU-Prospektverordnung untersagt. Daher darf die Pegasus Development GmbH keine Aktien der Pegasus Development Inc.… Continue reading Pegasus Development GmbH: BaFin untersagt das öffentliche Angebot von Aktien der Pegasus Development Inc.

Karliczek: Den Datenschatz aus Wissenschaft und Forschung heben

Source: Bundesministerium fur Bildung und Forschung 22.04.2021Pressemitteilung: 084/2021 BMBF und Länder fördern die Nationale Forschungsdateninfrastruktur mit 750 Millionen Euro/Erste Konsortien und der Verein gehen an den Start Forschung und Wissenschaft erzeugen heute bisher unbekannte Datenmengen. Damit aus diesen Daten breit nutzbare Datenschätze mit gesellschaftlichem Mehrwert werden, haben sich Bund und Länder im Jahr 2018 darauf… Continue reading Karliczek: Den Datenschatz aus Wissenschaft und Forschung heben