Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz das neue „Gesetz der Volksrepublik China zur Förderung von Solidarität und Fortschritt der Ethnien“ vorgestellt und über die aktuelle ethnische Arbeit des Landes informiert.
Das Gesetz gilt als rechtliche Grundlage für die Umsetzung der entsprechenden Verfassungsvorschriften, die Regelung ethnischer Angelegenheiten und die Gestaltung der ethnischen Politik in der neuen Ära. Besonders hervorzuheben ist, dass einem Gesetz erstmals seit mehr als 30 Jahren wieder eine Präambel vorangestellt wurde – ein Geleitwort, das den politischen Anspruch, die prinzipielle Ausrichtung und die wegweisende Funktion des Gesetzes unterstreicht.
Von 2012 bis 2025 ist das regionale BIP der fünf chinesischen autonomen Gebiete – der Inneren Mongolei, Guangxi, Xizang, Ningxia und Xinjiang – von 3,25 Billionen Yuan RMB auf 8,66 Billionen Yuan RMB gestiegen. Die Bevölkerung aller Ethnien habe damit gemeinsam den Weg in eine neue Phase der Modernisierung chinesischer Prägung betreten.