Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Mittwoch ein Weißbuch mit dem Titel „Gerechtere und ausgewogenere globale Governance: Chinas Konzepte, Vorschläge und Maßnahmen“ veröffentlicht.
Mit dem Weißbuch sollen Chinas Grundsätze, Vorschläge und Maßnahmen im Bereich der globalen Governance vorgestellt, ein breiterer Konsens innerhalb der internationalen Gemeinschaft gefördert, wirksamere Antworten auf globale Herausforderungen unterstützt und der Aufbau eines gerechteren sowie ausgewogeneren Systems der globalen Governance vorangetrieben werden.
Dem Weißbuch zufolge hat Staatspräsident Xi Jinping in der neuen Ära die Vision einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit entwickelt. Im Zuge der Förderung eines globalen Governance-Systems, das auf umfassender Konsultation, gemeinsamen Beiträgen und gemeinsamem Nutzen basiert, habe Xi echten Multilateralismus befürwortet. Ziel sei es, eine gleichberechtigte und geordnete multipolare Welt sowie eine wirtschaftliche Globalisierung zu fördern, die allen zugutekommt und inklusiv gestaltet ist.
Im Jahr 2025 legte Xi die Global Governance Initiative (GGI) vor. Sie soll eine chinesische Antwort auf zwei zentrale Fragen unserer Zeit geben: Welches globale Governance-System sollte aufgebaut werden, und wie können die bestehenden Mechanismen der globalen Governance reformiert und verbessert werden?
Laut dem Weißbuch hängt der Erfolg globaler Governance auch davon ab, dass große Staaten ihrer Verantwortung gerecht werden und alle Länder gemeinsam daran arbeiten, Defizite in den Bereichen Frieden und Entwicklung zu überwinden. Alle Staaten sollten das internationale System mit den Vereinten Nationen im Zentrum entschlossen unterstützen, die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung wahren und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen respektieren, die auf den Zielen und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen beruhen, anstatt bestehende Strukturen neu zu schaffen.
Neben Vorwort und Schlusswort gliedert sich das Weißbuch in fünf Kapitel: „Die Welt steht heute vor schwerwiegenden und komplexen Herausforderungen“, „Die Global Governance Initiative als Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit“, „Chinas Beitrag zur Förderung der globalen Governance“, „Den Weg des Wandels für eine bessere Zukunft weisen“ sowie „Gemeinsam voranschreiten an einem entscheidenden Wendepunkt der Geschichte“.