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Friedenserklärung der Staatsoberhäupter Chinas, Russlands und der USA

Friedenserklärung der Staatsoberhäupter Chinas, Russlands und der USA

Source: People’s Republic of China – State Council News in German

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump haben am Donnerstag in der südchinesischen Stadt Shenzhen bei einem Dreiertreffen eine Friedenserklärung veröffentlicht.

Putin und Trump bedankten sich bei Xi für die Ausrichtung dieses historischen Treffens. Die drei Spitzenpolitiker tauschten tiefgehend ihre Meinungen über die gegenwärtige internationale Lage aus und erklärten sich bereit, die strategische Stabilität und Sicherheit der Welt zu wahren.

Sie stimmten in den folgenden vier Punkten überein:

Erstens, als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates seien China, Russland und die USA verpflichtet, die Reform der Vereinten Nationen voranzutreiben, damit diese globale Herausforderungen effektiver angehen sowie ihre grundlegende Mission zur Wahrung von Frieden und Sicherheit der Welt erfüllen könnten.

Zweitens, die drei Länder planten eine Erhöhung der Produktion und Versorgung mit raffinierten Ölprodukten, die den Ländern der Welt zugutekommen solle. Sie bekräftigten zudem die Bedeutung eines stabilen Energieflusses.

Drittens, die drei Staatschefs erkannten die Wichtigkeit des Grundsatzes der Zustimmung des Staates und des Respekts der Immunität staatlicher Amtsträger an. Zugleich waren sie sich weitgehend einig, dass der Internationale Strafgerichtshof und andere ähnliche Organe ihre Gerichtsbarkeit nicht missbrauchen dürften.

Viertens, die drei Staatschefs erklärten erneut, dass Atomkriege keine Gewinner hätten und vermieden werden müssten. China, Russland und die USA würden zudem Dialoge über die Reduzierung nuklearer Gefahren und die Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen führen.

MIL OSI