Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Die Verbesserung des Arbeitsstils und die konsequente Durchsetzung der Parteidisziplin seien mächtige Maßnahmen zur umfassenden und strengen Parteiführung. Dies erklärte Zhang Fuhai, stellvertretender Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, am Freitag auf einer Pressekonferenz zu den Leitprinzipien der gerade zu Ende gegangenen 5. Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der KP Chinas.
Die Plenarsitzung habe betont, dass die koordinierte Förderung der dreifachen Korruptionsbekämpfung, also die Schaffung von Bedingungen, unter denen , eine zentrale Konzeption der umfassenden strengen Parteiführung und zugleich die grundlegende Leitlinie des Antikorruptionskampfes sei.
Zhang zufolge hätten die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden im ganzen Land seit dem 18. Parteitag der KP Chinas insgesamt 8,105 Millionen Fälle eingeleitet und 7,922 Millionen Personen bestraft, darunter 963 Führungskräfte auf zentraler Ebene.
Xie Chuntao, Vizepräsident der Zentralen Parteischule, erklärte auf der Pressekonferenz, dass die langfristige und grundlegende Lösung für eine umfassende und strenge Parteiführung in der kontinuierlichen Weiterentwicklung der innerparteilichen Vorschriften und Regelungen liege. Dabei müsse das Parteistatut weiterhin als grundlegende Verhaltensnorm für die gesamte Partei dienen. Zugleich gelte es, das System der innerparteilichen Vorschriften und Regelungen zu vervollständigen, die Durchsetzungskraft der entsprechenden Mechanismen zu stärken und ungeschriebene Regeln konsequent abzuschaffen.