Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Das 20. Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat von Montag bis Donnerstag in Beijing seine fünfte Plenartagung abgehalten und einen Beschluss zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung verabschiedet.
Wie aus einem nach der Tagung veröffentlichten Kommuniqué hervorgeht, hielt Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, auf der vom Politbüro des ZK der KP Chinas geleiteten Tagung eine wichtige Rede.
Die Teilnehmer hörten außerdem einen von Xi vorgelegten Bericht über die Arbeit des Politbüros an und diskutierten darüber.
Sie berieten darüber hinaus über einen Beschluss des ZK der KP Chinas zu einige wichtigen Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung und nahmen diesen an. Xi gab erläuternde Anmerkungen zum Entwurf des Beschlusses ab.
In dem Kommuniqué hieß es weiter, das ZK der KP Chinas habe die Arbeit des Politbüros seit der vierten Plenartagung des Komitees uneingeschränkt bestätigt. Es habe die großen Erfolge, die die Partei bei der unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung im neuen Zeitalter erzielt habe, äußerst positiv bewertet.
„Die Plenartagung betont, dass die umfassende strenge Parteiführung auf zahlreiche günstige Bedingungen zurückgreifen kann, gleichzeitig aber auch vor einer Menge neuer Umstände und Probleme steht“, so das Kommuniqué. „Mit Blick auf die Erfüllung der Mission und Aufgaben der Partei sind die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in die Tat umzusetzen. Es ist erforderlich, sich am Parteistatut als grundlegender Richtschnur zu orientieren, den Vorreiter-Charakter der Partei zu bewahren und die allseitige Führung durch die Partei sowie die zentralisierte und einheitliche Führung durch ihr Zentralkomitee beizubehalten.“
Auf der Tagung wurden die Leitprinzipien für die unablässige Förderung der umfassenden strengen Parteiführung benannt: den Zielen und Aufgaben der Partei dienen, die politische Stärkung der Partei als übergeordnetes Prinzip betrachten, eine strenge Selbstverwaltung in allen Bereichen ausüben, einen problemorientierten Ansatz verfolgen, grundlegende Prinzipien wahren und neue Wege beschreiten, einen Ansatz von oben nach unten befolgen sowie die Partei gemäß den Vorschriften führen.
Dem Kommuniqué zufolge wurden auf der Tagung systematische Pläne für die unablässige Förderung der umfassenden strengen Parteiführung beschlossen.
Das ZK der KP Chinas beschloss auf der Tagung, dass die Partei ihren 21. Parteitag in der zweiten Hälfte des Jahres 2027 in Beijing abhalten wird.
Es rief die gesamte Partei dazu auf, sich noch enger um das ZK der Partei mit Xi als Kern zu scharen sowie Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter vollständig umzusetzen.