Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Das chinesische Handelsministerium hat sich zum „Doppelspur“-Ansatz der Europäischen Union gegenüber China geäußert.
Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums sagte dazu, die EU dürfe nicht davon träumen, Vorteile durch Druck zu erzwingen, und dürfe Chinas Entschlossenheit und Fähigkeit, seine eigenen Interessen zu wahren, nicht unterschätzen.
Die Behauptung, dass der Druck der EU Wirkung gezeigt habe, sei völlig unbegründet. Die zwischen China und der EU im Bereich der Hybridfahrzeuge erzielte Verständigung sei gegenseitig und vorteilhaft. Sie beruhe auf drei Grundprinzipien, die beide Seiten im Rahmen der Regeln der Welthandelsorganisation bekräftigt und bestätigt hätten: Regelkonformität im gesamten Verfahren, Achtung der Tatsachen und Nichtdiskriminierung. Der Konsens wahre wirksam die tatsächlichen Interessen chinesischer Unternehmen und verhindere eine Eskalation der Handelskonflikte zwischen China und der EU, so der Sprecher weiter.
Medienberichten zufolge hatte die EU bekannt gegeben, dass sie beim Dialog über Hybridfahrzeuge Druck auf China ausgeübt und damit Erfolge erzielt habe, und plane nun Einschränkungen in weiteren Branchen. Auf dem vor Kurzem abgehaltenen EU-Gipfel sei ein „Doppelspur“-Ansatz gegenüber China vorgeschlagen worden, der vorsehe, intensive Konsultationen fortzusetzen und gleichzeitig den Druck auf China zu erhöhen.