Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Nach seinem jüngsten Veto gegen einen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zu Sanktionen gegen den Iran hat China am Donnerstag sein Engagement für eine politische Lösung der iranischen Atomfrage bekräftigt.
Maßnahmen, die die Spannungen verschärfen und den Dialog untergraben, müssten abgelehnt werden, während jede Gelegenheit zur Förderung diplomatischer Bemühungen genutzt werden sollte. Das sagte Sun Lei, Chinas stellvertretender Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen.
In einer Rede vor der UN-Generalversammlung in New York wies Sun darauf hin, dass das derzeitige Dilemma rund um die iranische Atomfrage auf den einseitigen Rückzug der USA aus dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), ihre Kampagne des maximalen Drucks und den zweimaligen Rückgriff auf militärische Gewalt während der Verhandlungen zurückzuführen sei.
Sun betonte zudem, dass das Drängen auf die Wiedereinführung von Sanktionen und umstrittene Resolutionsentwürfe die Einheit und Autorität des Sicherheitsrates untergraben und gleichzeitig die diplomatischen Bemühungen behindern würden. Chinas Veto ziele darauf ab, den politischen Lösungsprozess zu sichern, Bedenken hinsichtlich der Nichtverbreitung auszuräumen und langfristigen Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu fördern, so Sun.
Der Sicherheitsrat hatte am 17. September über einen von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Mandats einer Expertengruppe zur Überwachung der Sanktionen gegen den Iran abgestimmt. Russland und China, beide ständige Mitglieder des Sicherheitsrates, stimmten dagegen, womit der Resolutionsentwurf blockiert wurde.