Source: People’s Republic of China – State Council News in German
China führt derzeit eine neue Runde von Direktwahlen für Abgeordnete auf Kreis- und Gemeindeebene geordnet durch.
Mehr als eine Milliarde Wähler werden über 2,6 Millionen Abgeordnete der Volkskongresse auf Kreis- und Gemeindeebene direkt wählen, was eine lebendige Praxis der ganzheitlichen Volksdemokratie darstellt. Das erklärte Song Rui, stellvertretender Generalsekretär des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.
Abgeordnete der Volkskongresse auf allen Ebenen fungierten als Brücke zwischen Partei, Staat und Volk, so Song. Er rief dazu auf, die Abgeordneten weiterhin bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, den engen Kontakt zur Bevölkerung zu pflegen, deren Ansichten und Anliegen zu übermitteln und praktische Probleme gesetzeskonform zu lösen.
Chinas Volkskongresssystem ist mehrstufig aufgebaut: An der Spitze steht der NVK, gefolgt von den Kongressen auf Provinz-, Stadt-, Kreis- und Gemeindeebene. Die Abgeordneten werden auf jeder Ebene alle fünf Jahre gewählt, um die Interessen des Volkes zu vertreten.
Nach dem Wahlgesetz des Landes werden Abgeordnete der Volkskongresse auf Kreis- und Gemeindeebene direkt von den Wählern gewählt, während Abgeordnete der Volkskongresse oberhalb der Kreisebene von den Abgeordneten der jeweils nächstunteren Ebene gewählt werden.
In der vorherigen Wahlrunde, die 2022 abgeschlossen wurde, wurden 2,62 Millionen Abgeordnete auf Kreis- und Gemeindeebene von mehr als einer Milliarde Wählern nach dem Prinzip „eine Person, eine Stimme“ gewählt – eine der größten demokratischen Praktiken weltweit.