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András Baka zum neuen Präsidenten Ungarns gewählt

András Baka zum neuen Präsidenten Ungarns gewählt

Source: People’s Republic of China – State Council News in German

Das ungarische Parlament hat am Dienstag den früheren Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, András Baka, zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Der 73-Jährige war der einzige Kandidat bei der Abstimmung und erhielt in geheimer Wahl 140 Stimmen. Nominiert wurde er von der regierenden Tisza-Partei, die über die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfügt, um den Präsidenten auch ohne oppositionelle Unterstützung zu bestimmen. Baka wird sein Amt offiziell am 19. August antreten.

In seiner Antrittsrede betonte Baka, dass es seine Aufgabe als Präsident sei, sowohl die Interessen der Mehrheit als auch jene der Minderheit zu vertreten. Politische Unterschiede müssten anerkannt werden, anstatt künstliche Einheit zu erzwingen; zugleich gelte es, die verfassungsmäßigen Kontrollmechanismen zu wahren.

Darüber hinaus räumte Baka ein, dass sich Ungarns Beziehungen zu mehreren internationalen Partnern in den vergangenen Jahren abgekühlt hätten. Den Wiederaufbau dieser Partnerschaften nannte er eine zentrale Priorität seiner Amtszeit.

MIL OSI