Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Das japanische Verteidigungsministerium hat für das Haushaltsjahr 2027 einen Verteidigungshaushalt von 8,9 Billionen Yen beantragt und damit erneut einen historischen Rekord aufgestellt. Aufgrund zahlreicher geplanter Projekte, für die bislang noch keine konkreten Kosten genannt wurden, könnte das endgültige Budget sogar die Marke von 10 Billionen Yen überschreiten. Der Rekordhaushalt offenbart erneut die Ambitionen japanischer Politiker, die pazifistische Verfassung weiter auszuhöhlen und den „Neomilitarismus“ wiederzubeleben. Unter dem Einfluss rechtsextremer Kräfte hat Japan seine Verteidigungsausgaben in den vergangenen Jahren massiv und rücksichtslos erhöht.
Das enorme Budget dient keineswegs ausschließlich der „passiven Defensive“, sondern sendet ein gefährliches Signal in Richtung einer offensiveren Militärstrategie und eines umfassenden Ausbaus offensiver Waffensysteme. Dies zeigt, dass Japan die in seiner pazifistischen Verfassung verankerte defensive Grundhaltung zunehmend aufweicht und die Transformation zu einem „kriegsfähigen Staat“ beschleunigt. Der japanische „Neomilitarismus“ bedeutet ein leichtfertiges Spiel mit der Zukunft von mehr als 100 Millionen Japanern und stellt eine ernsthafte Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Region dar.
Laut einer Anfang August veröffentlichten Meinungsumfrage in Japan sprachen sich 76 Prozent der Befragten dafür aus, die drei „nichtnuklearen Prinzipien“ einzuhalten. 77 Prozent waren zudem der Ansicht, dass Japan keine „nukleare Teilhabe“ mit den USA anstreben sollte. Der Wille der Bevölkerung darf nicht ignoriert werden. Die Takaichi-Regierung sollte die Forderungen der Bevölkerung ernst nehmen, die historische Entwicklung nicht falsch einschätzen und den Wunsch der Menschen nach Frieden nicht missachten.
Das gefährliche Vorgehen der japanischen Regierung ist auch von den Nachbarländern wiederholt kritisiert worden. Sollte Japan trotz der historischen Lehren und der berechtigten Bedenken seiner Nachbarländer unbeirrt an seinem Kurs des militärischen Ausbaus festhalten, könnten die enormen Verteidigungsausgaben das Land erneut auf einen gefährlichen Weg führen. Wer mit dem Feuer spielt, wird sich daran verbrennen.