Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Das erste Verteidigungsweißbuch der japanischen Regierung unter Premierministerin Sanae Takaichi hat international breite Kritik ausgelöst. Gleichzeitig sorgt die Verbreitung der „Theorie des Kriegsprofiteurs“ durch rechte Kräfte in Japan für weitere Empörung in der Öffentlichkeit. 83,6 Prozent der Teilnehmer einer globalen Online-Umfrage von CGTN waren in diesem Zusammenhang der Ansicht, der „Neomilitarismus“ Japans beschleunige dessen militärische Expansion und die internationale Gemeinschaft solle erhöhte Wachsamkeit walten lassen.
Das neue Verteidigungsweißbuch widmet der Rolle der Rüstungsindustrie bei der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Japans sowie der Förderung des Wirtschaftswachstums große Aufmerksamkeit und propagiert damit die „Theorie des Kriegsprofiteurs“. 72 Prozent der Umfrageteilnehmer bezeichneten diese Aussagen als völlig absurd. 80,9 Prozent erklärten unterdessen, die japanische Regierung habe die Verteidigungsausgaben bereits durch Maßnahmen wie Steuererhöhungen und Ausgabenreformen auf 2,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben – den höchsten Stand seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Der anhaltende Anstieg der Militärausgaben stelle die japanische Bevölkerung vor eine erhebliche wirtschaftliche Belastung.
Seit dem Amtsantritt der Regierung von Sanae Takaichi hat Japan seine militärische Expansion weiter beschleunigt und den umfangreichsten militärischen Ausbau seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verfolgt. Das neue Verteidigungsweißbuch signalisiert zudem, dass die Erhöhung der Verteidigungsausgaben fortgesetzt werden soll. 65,5 Prozent der Umfrageteilnehmer erklärten, angesichts des wachsenden finanziellen Drucks und der steigenden Staatsverschuldung sei es nicht nachhaltig, den Ausbau der Verteidigung mit dem öffentlichen Wohlergehen zu verknüpfen.
Unterdessen setzt das neue japanische Verteidigungsweißbuch seine jüngste Praxis fort, „regionale Sicherheitsbedrohungen“ hervorzuheben, um den Ausbau militärischer Fähigkeiten und die Verstärkung militärischer Stationierungen zu rechtfertigen. Gleichzeitig strebt Japan damit politische und gesellschaftliche Legitimität für eine weitere Abkehr von den Einschränkungen durch die pazifistische Verfassung und die internationale Nachkriegsordnung an.
87,5 Prozent der Umfrageteilnehmer waren Ansicht, das Schüren von Sicherheitsängsten und die Übertreibung „externer Bedrohungen“ seien zu Japans Standardstrategie geworden, um die militärische Expansion voranzutreiben und die Beschränkungen des pazifistischen Nachkriegsrahmens weiter auszuhöhlen. 87 Prozent äußerten die Sorge, dass die fortgesetzte Darstellung „regionaler Bedrohungen“ durch Japan sowie die Vertiefung der militärischen Integration zwischen Japan und den USA die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum weiter verkomplizieren könnten. Sie riefen die japanische Regierung dazu auf, ihre Politik zu ändern und durch konkrete Maßnahmen das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen.