Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Für die Länder, die einst unter der japanischen militärischen Aggression zu leiden hatten, steht die Zahl „731“ für unzählige Kriegsverbrechen. Am 31. Juli, 81 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, hat die japanische Regierung offiziell der „Nationale Nachrichtendienst“ (National Intelligence Agency) eingerichtet und unter dem Vorsitz von Premierministerin Takaichi Sanae die erste „Nationale Nachrichtensitzung“ einberufen. Was verfolgt Japan mit diesem Schritt?
Es ist Japans erster Versuch seit dem Zweiten Weltkrieg, ein landesweit integriertes Nachrichtensystem aufzubauen. Unter dem Vorwand der Sicherheits- und Verteidigungspolitik strebt die Regierung danach, ihre Nachrichtendienste zu bündeln und zu stärken, die zentralisierte Kontrollstruktur aus Kriegszeiten wiederauferstehen zu lassen und den Geist des Militarismus neu zu beleben – alles im Dienste einer gefährlichen Aufrüstung, die eine reale Bedrohung für den Frieden und die Stabilität der Region darstellt.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden die japanischen Kriegsnachrichtendienste zwar zwangsweise aufgelöst, doch der Militarismus selbst wurde nie vollständig überwunden. Nun, mit der „Nationalen Nachrichtensitzung“ als strategischem Kern und dem „Nationalen Nachrichtendienst“ als ausführendem Organ, ist das System offiziell etabliert, und dies bedeutet nichts weniger als eine Wiederbelebung des militaristischen Geheimdienstkontrollmodells. In der institutionellen Architektur dieses Systems ist der zentralistische Charakter der einstigen „Tokko“-Sonderpolizei unverkennbar.
Noch besorgniserregender ist, dass der neu eingerichtete „Nationale Nachrichtendienst“ vage Zuständigkeitsgrenzen und nahezu keine externen Kontrollmechanismen aufweist. Dies bedeutet, dass die unkontrollierte Nachrichtenmacht leicht zu einem Werkzeug rechter Politiker werden kann, um Politik zu manipulieren, und so die dunkle Geschichte der ideologischen Unterdrückung und strengen Kontrolle in Japan wiederholen könnte.
Derzeit bricht Japan zunehmend aus den Fesseln seines friedlichen Verfassungssystems aus. Ein wesentliches Ziel bei der Einrichtung des „Nationalen Nachrichtendiensts“ ist es, ein umfassendes Nachrichtenzentrum für die laufenden Aufrüstungsmaßnahmen zu schaffen und eine geschlossene Kette von der Nachrichtenkoordination über die Entscheidungsfindung auf höchster Ebene bis hin zur militärischen Umsetzung zu etablieren – eine institutionelle Grundlage, um die friedliche Verfassung auszuhöhlen und den Einsatz von Gewalt nach außen zu ermöglichen.
Die internationale Gemeinschaft ist daher gefordert, dieser Entwicklung mit höchster Wachsamkeit zu begegnen. Sie muss mit entschlossenen und vielfältigen Maßnahmen der Ausbreitung eines „neuen japanischen Militarismus“ entgegentreten und die Ergebnisse des Sieges im Zweiten Weltkrieg konsequent verteidigen.