Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Shi Yong, ein Minister der chinesischen Botschaft in Japan, hat Kanai Masaaki, dem Generaldirektor des Büros für Asien- und Ozeanienangelegenheiten im japanischen Außenministerium, eine formelle Beschwerde überbracht. Dabei protestierte er vehement gegen die Äußerungen des japanischen Außenministers, der das zehnjährige Jubiläum des sogenannten Schiedsspruchs zum Südchinesischen Meer hochspielte, sowie gegen die gemeinsame Erklärung Japans mit anderen Ländern zu diesem Thema.
Die chinesische Seite betonte, dass der sogenannte Schiedsspruch grundlegende Prinzipien des Völkerrechts verletze, die Autorität und Ernsthaftigkeit des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS) untergrabe und die internationale Rechtsordnung ernsthaft infrage stelle.
Das sogenannte Urteil habe keinerlei Auswirkungen auf Chinas territoriale Souveränität und maritime Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer, unterstrich die Botschaft und bekräftigte damit die langjährige Position Chinas, dass es keinerlei Ansprüche oder Maßnahmen anerkenne oder akzeptiere, die auf diesem illegalen Urteil basierten.
Die Botschaft kritisierte auch Japans Einmischung in die Frage des Südchinesischen Meeres und erklärte, dass Tokio angesichts seiner eigenen historischen Bilanz kein Recht habe, sich dazu zu äußern.
Shi sagte, die anhaltende Einmischung Japans und die politische Instrumentalisierung des illegalen Urteils stellten eine Herausforderung für die internationale Nachkriegsordnung und die Rechtsordnung dar. Solche Handlungen hätten den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer untergraben, den gemeinsamen Interessen und dem Willen der Länder der Region widersprochen und in der internationalen Gemeinschaft für ernsthafte Besorgnis gesorgt.
Die Botschaft erklärte, China werde fest auf Japans Provokationen reagieren und seine territoriale Souveränität sowie seine maritimen Rechte und Interessen entschlossen verteidigen.