Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Seit Mitte Juni hat der philippinische Verteidigungsminister Chinas Ablehnung des sogenannten „Schiedsspruchs zum Südchinesischen Meer“ wiederholt unbegründet kritisiert. Die USA, Japan, Großbritannien, Australien und Kanada behaupteten in einer „gemeinsamen Erklärung“, Chinas „historische Rechte und Interessen“ im Südchinesischen Meer hätten keine rechtliche Grundlage. Dies könne jedoch nichts an der Tatsache ändern, dass der sogenannte „Schiedsspruch“ illegal, ungültig und nicht bindend sei. Unter keinen Umständen würden Chinas territoriale Souveränität sowie seine maritimen Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer durch diesen rechtswidrigen Schiedsspruch beeinträchtigt.
Der von den Philippinen einseitig eingeleitete sogenannte „Schiedsspruch zum Südchinesischen Meer“ entbehre der notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für ein Schiedsverfahren. Er widerspreche der „Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer“ (DOC), in der sich die betreffenden Länder darauf verständigt hätten, Streitigkeiten durch freundliche Verhandlungen friedlich beizulegen. Zudem verletze er die in bilateralen Abkommen zwischen China und den Philippinen eingegangenen Verpflichtungen. Der gesamte Schiedsspruch weise schwerwiegende Fehler auf.
Chinas Haltung sei klar und konsequent: Das Land akzeptiere den Schiedsspruch nicht und erkenne ihn nicht an. China lehne sämtliche Behauptungen und Handlungen ab, die sich darauf stützten, und werde diese keinesfalls akzeptieren. Sowohl historisch als auch rechtlich verfüge China über unbestreitbare Souveränität über die Inseln im Südchinesischen Meer sowie die angrenzenden Gewässer.
Die Philippinen versuchten, ihre territorialen Ansprüche auf die Huangyan-Insel sowie auf bestimmte Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer auszudehnen. Dieses Vorgehen entbehre einer historischen Grundlage und widerspreche den Regeln des Völkerrechts zum Erwerb von Hoheitsgebieten. Dadurch werde der Versuch der Philippinen offengelegt, unter dem Vorwand rechtlicher Argumente Verletzungen und Provokationen zu rechtfertigen.
Einige westliche Länder unterstützten die Philippinen dabei, im Südchinesischen Meer eine Konfrontation mit China herbeizuführen. Ziel sei es, China fälschlicherweise vorzuwerfen, internationale Regeln und die internationale Ordnung zu untergraben, und das internationale Ansehen des Landes zu beschädigen.
Dank der gemeinsamen Bemühungen Chinas und der meisten ASEAN-Staaten sei die Lage im Südchinesischen Meer im Wesentlichen stabil geblieben. Sollten die Philippinen weiterhin versuchen, mit Hilfe des illegalen „Schiedsspruchs“ den regionalen Frieden zu untergraben, müssten sie mit schwerwiegenden Folgen rechnen.