Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Die Schlussfolgerung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist einseitig und eigenmächtig. Dies sagte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums am Mittwoch vor der Presse in Beijing zu einem entsprechenden Bericht, den die OECD am Montag veröffentlicht hatte und wonach chinesische Unternehmen die meisten Subventionen erhalten hätten.
Dazu erklärte der Sprecher, China habe bei seiner Industriesubventionspolitik stets streng an den WTO-Regeln festgehalten und seine Transparenzpflichten erfüllt.
China sei der Ansicht, dass der OECD-Bericht von unklaren Definitionen und einer fehlerhaften Stichprobenauswahl geprägt sei. Bei der im Bericht erwähnten „Subvention“ mangele es an einheitlichen Normen und statistischen Methoden. Dies laufe dem Konsens der multilateralen Rahmenwerke, einschließlich jener der WTO, zuwider.
Der Bericht führe die Zunahme des Anteils chinesischer Unternehmen am globalen Markt lediglich auf Subventionen der Regierung zurück, was völlig die wahren Kernstärken der chinesischen Unternehmen ignoriere – namentlich ihre Größe in der Gesamtwirtschaft, ihre Produktionseffizienz und ihre technologische Innovationskraft, so der Sprecher weiter.
China fordere die OECD auf, auf objektive und neutrale Weise zu forschen und umfassende, korrekte sowie autoritative Statistiken und Informationen zu nutzen. Nur so könne die wahre Situation der industriellen Entwicklung und der politischen Praxis abgebildet werden. Der Forschungsbericht dürfe nicht politisiert oder instrumentalisiert werden, da die OECD andernfalls ihr eigenes Ansehen schädigen würde.