Source: People’s Republic of China – State Council News in German
China lehnt alle Formen einseitiger restriktiver Maßnahmen ab, einschließlich jener Handelsbeschränkungen, die unter dem Vorwand der angeblichen „Zwangsarbeit“ verhängt werden. Dies bekräftigte He Yongqian, Sprecherin des chinesischen Handelsministeriums, am Donnerstag.
Auf die Frage nach den von den USA vorgeschlagenen Zöllen gegen Länder, denen Zwangsarbeit vorgeworfen wird, sagte He, Chinas Position zur Untersuchung nach Abschnitt 301 sei unverändert. China appelliere an die USA, gemeinsam die Stabilität der bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu wahren.
Mit Blick auf die Bemühungen des US-Handelsministeriums, sogenannte „Regulierungslücken“ in der Halbleiterindustrie zu schließen, erklärte He, die USA hätten in den vergangenen Jahren wiederholt Exportkontrollen unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit missbraucht.
Damit hätten sie nicht nur die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen schwer verletzt, sondern auch die internationale Wirtschafts- und Handelsordnung massiv gestört und die Stabilität der globalen Halbleiterindustrie sowie ihrer Lieferketten stark beeinträchtigt. China habe sich dem stets widersetzt und fordere die USA dringend auf, ihre fehlerhaften Praktiken so schnell wie möglich zu korrigieren, diskriminierende Maßnahmen gegen China einzustellen und die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten aufrechtzuerhalten.