Source: People’s Republic of China – State Council News in German
China habe seit 2025 seine Bemühungen zur Vereinheitlichung von Umweltkontrollen bei Unternehmen verstärkt, um die Effizienz der Durchsetzung zu verbessern und gleichzeitig die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, erklärte eine Beamtin am Donnerstag.
Shi Qingmin, stellvertretende Generaldirektorin der Abteilung für ökologische und umweltbezogene Durchsetzung des Ministeriums für Ökologie und Umwelt, sagte, dass die Kampagne zwei wesentliche Veränderungen in der Durchsetzungspraxis bewirkt habe.
Die erste sei der Übergang von einem rein „regulierungsorientierten“ Ansatz hin zu einem Modell, das Aufsicht mit Dienstleistungen für Unternehmen verbinde. Die Behörden hätten eine Reihe von Grundsatzdokumenten eingeführt, die proaktive Prävention, umsichtige Durchsetzung und Anleitung zur Nachbesserung in den Vordergrund stellten.
Chinas Umweltbehörden bearbeiteten im Jahr 2025 8947 Fälle geringfügiger Verstöße, in denen Unternehmen gemäß dem Gesetz von Strafen befreit wurden, was ihnen mehr Spielraum für die Korrektur von Fehlern gegeben habe, so Shi.
Die zweite Veränderung betrifft den Übergang von personengestützten Inspektionen hin zu einer technologiegetriebenen Durchsetzung. Durch den Einsatz intelligenter Technologien und Geräte wie Satellitenfernerkundung, Infrarotbildgebung, Drohnen und unbemannte Schiffe sowie durch die umfassende Analyse von Daten aus verschiedenen Quellen, darunter Genehmigungen für Schadstoffeinleitungen, automatische Überwachungsdaten und Stromverbrauchsdaten, hätten die Behörden ihre Fähigkeit, potenzielle Umweltverstöße aufzudecken, erheblich verbessert, erklärte sie.
Im Jahr 2025 sei die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen bei Unternehmen um fast 40 Prozent zurückgegangen, die Aufdeckungsrate von Problemen habe sich jedoch um 10 bis 25 Prozentpunkte erhöht.
Mit Blick auf die Zukunft erklärte Shi, das Ministerium werde die Umsetzung des neu verabschiedeten Umweltgesetzes fortsetzen und dabei ein Gleichgewicht zwischen strenger Rechtsdurchsetzung und der Förderung der Entwicklung wahren. Die Behörden würden weiterhin hart gegen schwerwiegende Verstöße vorgehen, darunter die illegale Einleitung von Schadstoffen durch versteckte Rohrleitungen oder natürliche Höhlen, die Manipulation automatischer Überwachungsdaten, die illegale Entsorgung gefährlicher Abfälle sowie die Nichteinhaltung von Maßnahmen zur Schadstoffbekämpfung während Perioden mit starkem Smog.
Gleichzeitig werden die Aufsichtsbehörden weiterhin eine differenzierte Aufsicht fördern und unnötige Kontrollen für Unternehmen durch digitale Überwachung und flexible Durchsetzungsmaßnahmen reduzieren.
„Wir werden vorschriftsmäßige Unternehmen in Ruhe lassen, während wir gegenüber Verstößen eine konsequente Präsenz bei der Durchsetzung aufrechterhalten“, stellte Shi klar.