Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Die sogenannten „Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans“ sowie fremde Interventionen müssen entschieden zurückgewiesen werden. Dies erklärte die Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten beim chinesischen Staatsrat, Zhang Han, auf einer Pressekonferenz in Beijing.
Mit Blick auf Äußerungen des Taiwaner Politikers Lai Ching-te, wonach „eine als Frieden getarnte Wiedervereinigung Taiwan unermessliches Leid bringen würde“, betonte Zhang, Taiwan sei ein Teil Chinas und niemals ein eigenständiger Staat gewesen. Daher gebe es auch keine sogenannte „Souveränität“ Taiwans. Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße entsprächen den gemeinsamen Erwartungen der Menschen auf beiden Seiten.
Zugleich kritisierte Zhang die Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) in Taiwan. Diese hielten ungeachtet des Volkswillens an separatistischen Positionen fest und behinderten systematisch den Austausch sowie die Zusammenarbeit über die Taiwanstraße hinweg. Dadurch seien sie maßgeblich für Spannungen in der Region verantwortlich.
Weiter erklärte Zhang, eine Wiedervereinigung sei der einzige Weg für Taiwan und liege im Interesse sowie im Wohlstand der Bevölkerung. Immer mehr Menschen in Taiwan würden erkennen, dass die derzeitige Führung unter Lai Ching-te mit ihrer Politik das Risiko von Konflikt und Zerstörung erhöhe. Frieden und Stabilität müssten daher aktiv angestrebt werden.
Die Sprecherin bekräftigte erneut, dass einige Akteure in den USA seit geraumer Zeit versuchten, „China mithilfe Taiwans einzudämmen“ und die Wiedervereinigung zu verhindern. China lehne dies entschieden ab. Die DPP-Behörden agierten dabei freiwillig als Geldgeber der US-Rüstungsindustrie, was die Insel letztlich in ein Pulverfass verwandeln und ihre eigene Zukunft gefährden könne.
Zur jüngsten Durchfahrt eines japanischen Militärschiffs durch die Taiwanstraße erklärte Zhang, dies stelle eine bewusste Provokation dar und bedrohe Chinas Souveränität und Sicherheit erheblich. Auch dies werde entschieden abgelehnt.