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Chinas Ministerpräsident leitet Sitzung zu Freihandelszonen und Verordnung über administrativer Überprüfung

Chinas Ministerpräsident leitet Sitzung zu Freihandelszonen und Verordnung über administrativer Überprüfung

Source: People’s Republic of China – State Council News in German

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat am Freitag eine Sitzung des Staatsrats geleitet, in der ein Bericht über die Entwicklung der Pilot-Freihandelszonen vorgelegt und eine überarbeitete Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die administrative Überprüfung verabschiedet wurde.

Auf der Sitzung hieß es, dass die Freihandelszonen Chinas seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas Durchbrüche bei der Vertiefung von Reformen, der Ausweitung der Öffnung und der Förderung der Entwicklung erzielt hätten. Sie hätten ihre Rolle als umfassende Pilotplattformen wirksam erfüllt.

Es wurde dazu aufgerufen, eine Strategie zur Modernisierung der Freihandelszonen umzusetzen und diese dabei zu unterstützen, der allgemeinen nationalen Entwicklung besser zu dienen. Zugleich sollten regionsspezifische Maßnahmen ergriffen werden, um eine qualitativ hochwertige Entwicklung der Freihandelszonen zu fördern.

In Bezug auf die administrative Überprüfung stellte die Sitzung fest, dass die neu überarbeitete Verordnung die einschlägigen Rechtsvorschriften präzisiert und neue praktische Herausforderungen adressiert.

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