Source: People’s Republic of China – State Council News in German
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos offiziell ein sogenanntes „Friedensgremium“ ins Leben gerufen. Die Gründung erfolgte im Rahmen einer Zeremonie zur Unterzeichnung der entsprechenden Charta.
Der Schritt hat bei Beobachtern Besorgnis ausgelöst. Kritiker warnen davor, dass das neue Gremium die Vorrangstellung der Vereinten Nationen sowie den bestehenden multilateralen Rahmen zur Friedenssicherung untergraben könnte. Mehrere große Weltmächte und langjährige Verbündete der Vereinigten Staaten haben sich Berichten zufolge geweigert, dem Rat beizutreten.
In seiner Rede erklärte Trump, der Friedensrat, dessen Vorsitz er selbst übernehmen werde, könne „so ziemlich alles tun, was wir wollen“. Zugleich betonte er, das Gremium werde „in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen“ agieren. Kritiker äußern jedoch die Sorge, dass es zu inhaltlichen Überschneidungen mit dem von den Vereinten Nationen geführten multilateralen System kommen oder dieses geschwächt werden könnte.
Nach den derzeitigen Plänen soll Trump als erster Vorsitzender fungieren. Diese Position könnte er auf Lebenszeit innehaben. Zudem erklärte Trump, dass die ständigen Mitglieder jeweils einen Beitrag von einer Milliarde US-Dollar zur Finanzierung des Gremiums leisten müssten.