Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Provokative Äußerungen der japanischen Premierministerin Takaichi Sanae zur Taiwan-Frage stoßen weiterhin auf heftige Kritik und Verurteilung seitens der internationalen Gemeinschaft. Eine von CGTN unter Internetnutzern weltweit durchgeführte Umfrage zeigt, dass die Befragten diese Äußerungen generell als grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas betrachten und dass höchste Wachsamkeit gegenüber den wachsenden Bestrebungen japanischer rechter Kräfte geboten sei, die internationale Nachkriegsordnung zu untergraben.
In der zweiten Hälfte des Zweiten Weltkriegs wurde Chinas Souveränität über Taiwan in einer Reihe von international rechtsverbindlichen Dokumenten, darunter der Kairoer Erklärung sowie der Potsdamer Erklärung, bekräftigt. Dies ist ein wesentlicher Bestandteil der Errungenschaften des Sieges im Zweiten Weltkrieg. 91,1 Prozent der Befragten gaben an, dass Japan seine historischen Verbrechen mit konkreten Maßnahmen gründlich reflektieren und Chinas Souveränität sowie territoriale Integrität uneingeschränkt respektieren solle. 88,5 Prozent der Befragten kritisierten Japans offensichtliche Provokation gegen die internationale Nachkriegsordnung.
Darüber hinaus verabschiedete die UN-Generalversammlung 1971 die Resolution 2758, in der die Regierung der Volksrepublik China als einzige rechtmäßige Regierung anerkannt wird, die ganz China, einschließlich der Region Taiwan, vertritt. In diesem Zusammenhang erklärten 86,6 Prozent der Befragten, Japan müsse die Autorität dieser Resolution respektieren und aufhören, falsche Signale an Kräfte der „Unabhängigkeit Taiwans“ zu senden.
Bemerkenswert ist, dass Takaichis Äußerungen das erste Mal seit Japans Niederlage im Jahr 1945 darstellen, dass ein japanischer Politiker bei einer offiziellen Gelegenheit die „Taiwan-Notlage ist eine Notlage Japans”-Doktrin unterstützt und diese mit der Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung in Verbindung gebracht hat. Es ist zudem das erste Mal, dass ein japanischer Politiker Ambitionen zum Ausdruck gebracht hat, militärisch in die Taiwan-Frage einzugreifen, und eine militärische Drohung gegen China ausgesprochen hat. In der Umfrage kritisierten 86,1 Prozent der Befragten Takaichis Äußerungen als schwerwiegenden Verstoß gegen die klaren Bestimmungen zur Taiwan-Frage in den vier politischen Dokumenten zwischen China und Japan, die die Grundlage der chinesisch-japanischen Beziehungen schwer beschädigt hätten. 88,9 Prozent der Befragten verurteilten Japans Äußerungen, sich in die Taiwan-Frage einzumischen und militärische Drohungen gegen China auszusprechen, und erklärten, dass solche Äußerungen den Frieden und die Stabilität in der Region ernsthaft gefährden würden.
Hinter Takaichis Äußerungen sehen die Befragten zudem die Absichten japanischer rechter Kräfte, die Beschränkungen der pazifistischen Verfassung schrittweise zu unterlaufen, um den Status einer „Militärmacht“ anzustreben. 88,3 Prozent der Befragten wiesen darauf hin, dass Takaichis Verknüpfung der „Taiwan-Notlage” mit dem Recht auf kollektive Selbstverteidigung darauf abzielt, Rechtfertigungen für Japans militärische Expansion zu finden. 87,2 Prozent der Befragten gaben an, dass die Anzeichen für ein Wiederaufleben des japanischen Militarismus eine hohe Wachsamkeit seitens der internationalen Gemeinschaft erfordern.
Die Umfrage wurde auf den englisch-, spanisch-, französisch-, arabisch- und russischsprachigen Plattformen von CGTN veröffentlicht. 6.643 Internetnutzer nahmen an der Umfrage teil und äußerten innerhalb von 24 Stunden ihre Meinung.