Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Auf der 4. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wird der Fokus darauf gerichtet, wie das Land angesichts des anhaltenden wirtschaftlichen Gegenwinds die entwicklungspolitischen Prioritäten für die nächsten fünf Jahre setzen wird.
Auf der 4. Plenartagung des 20. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas, die von Montag bis Donnerstag stattfindet, wird der Vorschlag des ZK der KP Chinas für den 15. Fünfjahresplan zur nationalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung (2026-2030) geprüft, ein Grundstein für die Entwicklung des Landes in diesem Zeitraum.
Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hat bereits den Kurs für den 15. Fünfjahresplan vorgegeben. Mit mehreren hochrangigen Treffen mit führenden Beamten erörterte er die Kernprioritäten des neuen Plans. Parallel dazu haben chinesische staatliche Medien eine landesweite Kampagne gestartet, um Meinungen und Feedback aus der Bevölkerung zu sammeln.
Im April leitete Xi während einer Inspektionsreise nach Shanghai ein Symposium zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas im Zeitraum des 15. Fünfjahresplans. „Wir müssen unsere eigenen Angelegenheiten unbeirrt gut regeln und uns weiterhin für eine Öffnung auf hohem Niveau einsetzen“, stellte er dort klar. Er betonte zudem die Notwendigkeit, sich an die sich wandelnde globale Landschaft anzupassen und die strategischen Prioritäten für Chinas Entwicklung zu erfassen. „Es muss ein stärkerer Akzent auf die Gewährleistung von Entwicklung und Sicherheit gelegt werden, verbunden mit einer umfassenden Bewertung der internen und externen Risiken und Herausforderungen“, fügte Xi hinzu.
Dafür gilt der 15. Fünfjahresplan als entscheidender Schritt. Die Volksrepublik China verfolgt mit dem 14., 15. und 16. Fünfjahresplan das Ziel, die „sozialistische Modernisierung bis 2035 grundlegend zu realisieren“.
Gemäß Expertenmeinungen werden sich die Entwicklungsprioritäten im 15. Fünfjahresplan auf die Stärkung der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit Chinas konzentrieren. Zu den erforderlichen Maßnahmen gehören die Diversifizierung der Handelspartner, die Stimulierung des Binnenkonsums sowie die Stärkung der Technologie- und Innovationsfähigkeiten.
Cheng Xusen, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Nationalen Akademie für Entwicklung und Strategie der Renmin-Universität China, führte aus, dass die Entwicklung „neuer Produktivität“ – ein Schlüsselfaktor für qualitativ hochwertiges Wachstum – voraussichtlich eine Priorität im 15. Fünfjahresplan sein werde.
Zu den Kernprioritäten zählten die Ausweitung der Binnennachfrage, die Stärkung der Rolle des Konsums für das Wirtschaftswachstum, die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze und die Erhöhung der Haushaltseinkommen. Darüber hinaus beabsichtige die Volksrepublik, die Öffnung auf hohem Niveau zu vertiefen. Dies solle durch die Förderung von Handelserleichterungen und -liberalisierung, die Stärkung der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Festigung seiner Position in den globalen Produktions- und Lieferketten erreicht werden, fügte Chen hinzu.
Cao Heping, Professor an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Peking-Universität, sagte, technologische Innovation sei die Hauptantriebskraft für hochwertiges Wachstum. Sie entwickle sich von einem reinen Fortschrittsmotor zu einer Schlüsselkraft, die die Wirtschaftslandschaft des Landes umgestalte.
Im Zeitraum des 15. Fünfjahresplans, so Cao, werde erwartet, dass die innovationsgetriebene Entwicklungsstrategie ihre Wirksamkeit in breiterem Umfang entfalte. Die tiefere Integration von neuer Energie, neuen Materialien und intelligenter Fertigung dürfte neue technologische Stärken hervorbringen und die nächste Phase der industriellen Transformation einleiten.
Matteo Giovannini, ein Finanzexperte bei der Industrial and Commercial Bank of China und externer Experte beim in Beijing ansässigen Think Tank, dem Center for China and Globalization, wies darauf hin, dass China in den letzten Jahren konstant rund 30 Prozent zum globalen Wirtschaftswachstum beigetragen habe – ein Wert, den keine andere große Volkswirtschaft erreiche.
„Diese Erfolge sind nicht das Ergebnis kurzfristiger Konjunkturimpulse, sondern vielmehr von strukturellem Fortschritt, der von einer langfristigen Vision geleitet wird“, schrieb Giovannini in einem Artikel für das China Global Television Network. Während sich China auf die nächste Stufe der Modernisierung vorbereite, biete die 4. Plenartagung die Gelegenheit, diese Errungenschaften zu konsolidieren und den weiteren Weg festzulegen. „Das globale Umfeld mag nun von Sanktionen, Handelskonflikten und politischem Misstrauen geprägt sein, aber Chinas langfristige Orientierung ermöglicht es dem Land, über kurzfristige Turbulenzen hinauszublicken“, so der Experte.