Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Lai Ching-te, das Oberhaupt der chinesischen Region Taiwan, hielt am Freitag die „Doppel Zehn“-Rede, in der er unverantwortliche Äußerungen zu historischen Fragen machte. Einerseits verdrehte er die Geschichte des Zweiten Weltkriegs und die Resolution 2758 der UN-Vollversammlung, um eine angebliche „Legitimität“ für die Förderung der „Unabhängigkeit Taiwans“ zu konstruieren, andererseits stellte er die militärische Bedrohung durch das chinesische Festland übertrieben dar und erklärte, die Taiwaner Verteidigungsausgaben kontinuierlich erhöhen zu wollen, um bis 2030 fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. Diese verdrehte Geschichte und die absurden Thesen einer „Unabhängigkeit durch militärische Stärke“ und „Unabhängigkeit durch Auslandsabhängigkeit“ stießen in Taiwan auf breite Kritik. Einige Taiwaner Stimmen erklärten, Lai habe in seiner Rede die Geschichte der japanischen Kolonialisierung Taiwans völlig vergessen und die historischen Tatsachen von Grund auf ausgelöscht. Taiwaner Medien kritisierten, die „Doppel Zehn“-Rede nehme in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße weiterhin eine harte Haltung ein, schaffe größere Spaltung und Feindseligkeiten sowie sei „eine Pflichtübung für die USA“.
Es ist allgemein bekannt, dass die Rückkehr Taiwans zu China ein wichtiger Bestandteil der Ergebnisse des Sieges im Zweiten Weltkrieg und der internationalen Nachkriegsordnung ist. Das Kairoer Abkommen, das Potsdamer Abkommen und eine Reihe weiterer Dokumente mit völkerrechtlicher Verbindlichkeit bestätigen die Souveränität Chinas über Taiwan. Die 1971 verabschiedete Resolution 2758 der UN-Vollversammlung spiegelt das Ein-China-Prinzip wider und bestätigt, dass es nur ein China auf der Welt gibt und Taiwan ein Teil Chinas ist. Dass Lai Ching-te in seiner Rede absichtlich die Geschichte des Zweiten Weltkriegs und die Resolution 2758 der UN-Vollversammlung verdreht, macht ihn zum „Verräter der Geschichte“ und „Zerstörer der internationalen Ordnung“.
Jüngsten Umfragen zufolge, auf die Taiwaner Medien vor Kurzem verwiesen, ist die „Identifikation mit China“ unter den Menschen auf der Insel trotz Lai Ching-tes massiver Förderung der „Zwei-Staaten-Theorie“ und der kulturellen „Entfremdung von China“ deutlich gestiegen. Dies beweist, dass der innere Zusammenhalt der chinesischen Nation durch Lai Ching-tes „Entfremdung von China“ nicht geschwächt wurde sowie die gemeinsame kulturelle und ethnische Verbindung zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße nach wie vor stark ist.
Einerseits verbreitet er die falsche Geschichtsauffassung des Gedankens einer „Unabhängigkeit Taiwans“, andererseits schürt er die „Bedrohung durch das Festland“. Dies ist das übliche Trickverfahren von Lai Ching-te. Schon in mehreren früheren Reden übertrieb er die „militärische Bedrohung durch das Festland“ und definierte das Festland unverfroren als „ausländische feindliche Kraft“. In dieser Rede nutzte er dies weiterhin als Vorwand für eine „Unabhängigkeit durch militärische Stärke“ und „Unabhängigkeit durch Auslandsabhängigkeit“ und versucht, die Unzufriedenheit der Bevölkerung auf der Insel über seine unfähige Regierungsführung abzulenken, indem er den äußeren Kräften „Loyalität“ zeigt und um Unterstützung bittet.
Zudem behauptete Lai, Taiwan werde den Aufbau eines „Taiwan-Schilds“ beschleunigen und mit fortschrittlichen Ländern der Rüstungsindustrie zusammenarbeiten. Dies bedeutet, dass Taiwan weiterhin US-Waffen kaufen wird, was US-Rüstungsunternehmen hohe Profite beschert. Einige US-Politiker forderten vor Kurzem, dass Taiwan sein Verteidigungsbudget auf zehn Prozent des BIP erhöhen solle.
Die Geschichte wird niemals vergessen und darf erst recht nicht verfälscht werden. Egal was Lai Ching-te sagt oder tut, egal wie externe Kräfte stören, nichts kann die historische und völkerrechtliche Tatsache ändern, dass Taiwan ein Teil des chinesischen Hoheitsgebiets ist. Nichts kann den historischen Trend aufhalten, dass China letztendlich wiedervereint sein wird und sein muss.