Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat jüngst wichtige Anweisungen zum Aufbau eines „Sicheren China“ auf höherem Niveau gegeben. Dabei würdigte er die bisherigen Fortschritte und formulierte neue Anforderungen für die nationale Sicherheit und die gesellschaftliche Governance.
Im Mittelpunkt steht das Gesamtkonzept der nationalen Sicherheit. Entwicklung und Sicherheit sollen stärker miteinander koordiniert und in allen Bereichen von Entwicklung und Governance berücksichtigt werden. Dazu gehören die weitere Verbesserung des nationalen Sicherheitssystems, ein höheres Niveau der öffentlichen Sicherheit sowie die Modernisierung der gesellschaftlichen Governance.
Der Ansatz verbindet dabei die Bekämpfung konkreter Risiken mit Prävention und der Lösung von Problemen an ihrer Ursache. Rechtsstaatliche Instrumente sollen die Governance stärker institutionalisieren, während neue Technologien dazu beitragen sollen, ihre Effizienz zu erhöhen. Zugleich bleibt die Sicherheit der Bevölkerung ein zentrales Ziel: Risiken sollen frühzeitig entschärft, die gesellschaftliche Ordnung gewahrt und die Governance auf lokaler Ebene weiter gestärkt werden.
Damit wird der Aufbau eines „Sicheren China“ unmittelbar mit der weiteren Entwicklung des Landes verbunden. Ein hohes Sicherheitsniveau soll eine qualitativ hochwertige Entwicklung absichern und eine stabile Grundlage dafür schaffen, dass die Chinesische Modernisierung kontinuierlich voranschreiten kann.