Source: People’s Republic of China – State Council News in German
China werde die Bekämpfung von Betrugspraktiken durch Umweltmessstellen verstärken, wobei mehrere Regierungsstellen gemeinsam durchgreifen würden. Dies teilte das Ministerium für Ökologie und Umwelt am Samstag mit.
Umweltminister Huang Runqiuerklärte, Betrugspraktiken von Messstellen blieben ein ernstes Problem. Er forderte eine Null-Toleranz-Haltung, um Qualität und Glaubwürdigkeit der Umweltmessungen zu sichern.
Die Äußerungen fielen auf einer kürzlich von dem Ministerium und relevanten Behörden einberufenen nationalen Konferenz zur Vorantreibung der Kampagne.
Messstellen werden verpflichtet, Selbstinspektionen durchzuführen und Listen mit festgestellten Problemen zu erstellen. Die Behörden werden dann gezielte Korrekturen vornehmen, Verstöße gesetzeskonform ahnden und Anleitungen geben, um sicherzustellen, dass die Maßnahmen vollständig umgesetzt werden.
Auch Stichproben und Überprüfungen werden verstärkt, wobei sich die Behörden auf ungenaue, ausgelassene oder verschleierte Berichte sowie auf oberflächliche oder Scheinkorrekturen konzentrieren.
Das Ministerium kündigte zudem an, die laufende Aufsicht zu verbessern, indem relevante Verwaltungsvorschriften beschleunigt eingeführt und die Plattform für Umweltmessmanagement und -dienstleistungen besser genutzt werden.
China hat die Aufsicht über Umweltmessungen in den vergangenen Jahren verschärft, während das Land seine Umweltschutzbemühungen stetig vorantreibt.
Das wegweisende Ökologie- und Umweltgesetzbuch des Landes, das am 15. August in Kraft trat, verbietet ausdrücklich Praktiken wie die Einflussnahme auf die Probenahme, den Austausch von Proben, die Veränderung von Messbedingungen, Scheinmessungen sowie die Manipulation oder Fälschung von Aufzeichnungen.