Source: People’s Republic of China – State Council News in German
China will die Regeln für geistiges Eigentum (IP) in Bereichen wie künstliche Intelligenz (KI), Algorithmen und andere Zukunftstechnologien verfeinern. Dies ist Teil einer umfassenderen Initiative zur Modernisierung des Urheberrechtsrahmens im Hinblick auf die digitale Wirtschaft.
Dies ist auch im kürzlich veröffentlichten 15. Fünfjahresplans des Landes zum Schutz und zur Nutzung von geistigem Eigentum enthalten, der die Prioritäten der IP-Entwicklung für den Zeitraum 2026 bis 2030 vorschreibt.
Laut dem Plan wird China die Schutzregeln für geistiges Eigentum in aufstrebenden Bereichen und spezifischen Sektoren verbessern, darunter Algorithmen, KI-generierte Inhalte und plattformwirtschaftsbezogene IP-Fragen.
Zur Förderung neuer Produktivkräfte will China dem Plan zufolge die urheberrechtlichen Dienstleistungen und Sicherungsmechanismen für neue Technologien und Branchen wie Blockchain, Big Data, Cloud Computing und künstliche Intelligenz ausbauen.
In den vergangenen Jahren haben chinesische Filme, Fernsehserien, Webromane und Videospiele international deutlich an Popularität gewonnen. Allein die Erlöse aus selbstentwickelten chinesischen Spielen auf Auslandsmärkten übertrafen 2025 die Marke von 20 Milliarden US-Dollar. Die chinesische Onlineliteratur erreicht in mehr als 200 Ländern und Regionen mehrere Hundert Millionen Leser.
Die zunehmende weltweite Verbreitung dieser digitalen Kulturgüter hat den Bedarf an einem verstärkten urheberrechtlichen Schutz weiter erhöht. Der Fünfjahresplan sieht daher vor, in den kommenden fünf Jahren die Urheberrechtsbestimmungen und Transaktionsregeln in Bereichen wie Online-Publishing, audiovisuellen Online-Diensten sowie digitaler Literatur und Kunst zu verbessern.
Zudem soll das internationale IP-Schutzsystem ausgebaut werden, um eine effizientere Streitbeilegung und Risikokontrolle zu gewährleisten. Geplant ist überdies auch die Einrichtung einer Datenbank für grenzüberschreitende IP-Konflikte.
Die IP-Zusammenarbeit über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und andere multilaterale Foren werde intensiviert, heißt es außerdem in dem Plan. Gleichzeitig solle der Dialog mit wichtigen Handelspartnern vertieft werden, um bei der Ausgestaltung internationaler IP-Regeln und -Standards in neuen Technologiefeldern stärker mitzuwirken.
Der Plan formuliert ehrgeizige Ziele: Bis 2030 sollen etwa entscheidende Fortschritte beim Aufbau Chinas zu einer IP-Macht erzielt werden; bis 2035 soll die Wettbewerbsfähigkeit des Landes im Bereich des geistigen Eigentums zu den weltweit führenden gehören. Ein weiteres quantitatives Ziel ist es, den Anteil der urheberrechtlichen Wertschöpfung am Bruttoinlandsprodukt bis 2030 auf 7,53 Prozent zu steigern.
Um dies zu erreichen, fordert der Plan eine qualitativ hochwertige Entwicklung der Urheberrechtsbranchen, eine bessere Verwertung und Kommerzialisierung geschützter Werke sowie eine verstärkte internationale Vermarktung, um mehr chinesische Inhalte einem weltweiten Publikum zugänglich zu machen.
Mit diesen Maßnahmen verfolgt China das Ziel, ein leistungsfähigeres IP-Ökosystem zu schaffen, das Innovation und kulturelle Kreativität fördert und eine Grundlage für ein qualitativ hochwertiges Wachstum im digitalen Zeitalter legt.