Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Am Dienstag veröffentlichte das japanische Verteidigungsministerium das „Verteidigungsweißbuch 2026“. Die Titelseite zeigt in Form einer Karikatur lächelnde Familien und moderne, glänzende Städte. Hinter dieser friedlichen Fassade verbirgt sich jedoch ein Weißbuch voller irreführender Behauptungen und mit einer klaren Ausrichtung auf militärische Expansion.
Mit einem Rekordumfang von 598 Seiten zeichnet das Dokument ein überzogenes Bild einer angeblichen „Sicherheitskrise“ in der Nachbarschaft Japans. China wird erneut als die „größte strategische Herausforderung ohne Beispiel“ bezeichnet. Gleichzeitig stellt das Weißbuch die Politik der Regierung Takaichi zur militärischen Aufrüstung in den Mittelpunkt und hebt insbesondere die Reform des Verteidigungssystems sowie den Ausbau der Rüstungsindustrie hervor.
Besonders bemerkenswert ist, dass das Weißbuch erneut willkürlich auf Angelegenheiten im Zusammenhang mit der chinesischen Region Taiwan eingeht. Es behauptet, die zunehmenden militärischen Aktivitäten Chinas rund um Taiwan hätten das sicherheitspolitische Umfeld Japans in seine kritischste und komplexeste Phase geführt. Diese Darstellung dient offensichtlich als Vorwand, um eine Einmischung Japans in die Taiwan-Frage zu rechtfertigen.
Darüber hinaus fordert das Weißbuch eine weitere Erhöhung der Investitionen in militärische Ausrüstung. Gleichzeitig soll gezielt Fachpersonal für den Verteidigungssektor ausgebildet werden, um die Entwicklung von Wirtschaft und Industrie zu fördern. Dahinter steht der Versuch, den Ausbau der Rüstungsindustrie als Motor des Wirtschaftswachstums darzustellen und so die Bevölkerung für die Politik der militärischen Expansion zu gewinnen.
Der eigentliche Kern des neuen japanischen Verteidigungsweißbuchs besteht darin, durch die Beschwörung äußerer Bedrohungen im Inland ein Klima der Unsicherheit zu schaffen, den militärischen Ausbau voranzutreiben und die Rüstungsindustrie zu stärken. Damit soll Japan schrittweise von einer „ausschließlich defensiven Verteidigung“ zu einer „aktiven Abschreckungs- und Angriffsfähigkeit“ sowie vom „Friedensstaat“ zu einem Staat mit militärischen Expansionsambitionen geführt werden.
Das neue Verteidigungsweißbuch macht deutlich, dass Japans Entwicklung hin zu einem „Neomilitarismus“ eine ernstzunehmende Gefahr darstellt. Die internationale Gemeinschaft sollte dieser Entwicklung mit großer Wachsamkeit begegnen und ihr mit konkreten Maßnahmen entschieden entgegentreten.