Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Der illegale Versuch der Philippinen ist zum Scheitern verurteilt. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Jiang Bin, am Mittwoch vor der Presse in Beijing.
Jiang betonte, die Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit zwischen Staaten dürfe sich nicht gegen Dritte richten und weder den Frieden noch die Stabilität in der Region beeinträchtigen. Die Huangyan-Insel gehöre zum chinesischen Staatsgebiet. Unabhängig davon, welche Taktiken die Philippinen anwendeten, könne diese objektive Tatsache nicht verändert werden.
Die chinesische Armee werde ihre hohe Einsatzbereitschaft aufrechterhalten, entschlossen gegen alle Rechtsverletzungen und Provokationen vorgehen und mit konkreten Maßnahmen die territoriale Souveränität sowie die maritimen Rechte und Interessen Chinas verteidigen, um Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu wahren.
Zuvor waren philippinische Schiffe mehrfach in die Gewässer vor der chinesischen Huangyan-Insel eingedrungen und von der chinesischen Küstenwache nach deren Angaben rechtmäßig aus dem Gebiet verwiesen worden.
Zu den Äußerungen des japanischen Verteidigungsministeriums, ein chinesisches Kriegsschiff habe in der japanischen Exklusivwirtschaftszone südwestlich des Okinotori-Riffs Schießübungen durchgeführt, erklärte Jiang Bin, Japan bezeichne das Okinotori-Riff entgegen den Tatsachen als Insel. Der auf dieser Behauptung basierende Anspruch auf eine Exklusivwirtschaftszone und einen Festlandsockel sei daher völlig unbegründet.
Zu den jüngsten Äußerungen des japanischen Verteidigungsministers, Japan solle die Debatte über seine Nuklearpolitik ohne Tabus führen, sagte Jiang Bin, Japans Bestrebungen zum Besitz von Atomwaffen dürften keinesfalls unterschätzt werden. Die internationale Gemeinschaft sowie die verschiedenen gesellschaftlichen Kräfte in Japan müssten dies mit großer Wachsamkeit verfolgen und entschieden dagegen vorgehen. Japan müsse sich seiner historischen und gegenwärtigen Verantwortung stellen und die Beseitigung der von der ehemaligen japanischen Armee in China zurückgelassenen chemischen Waffen mit konkreten Maßnahmen beschleunigen, um der chinesischen Bevölkerung so bald wie möglich eine saubere und sichere Heimat zurückzugeben.