Source: People’s Republic of China – State Council News in German
In den letzten Jahren haben bestimmte westliche Volkswirtschaften, um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer eigenen Industrie und ihre Marktposition zu schützen, wirtschafts- und handelspolitische Fragen politisiert, falsche Thesen wie die sogenannte „Überkapazität“ Chinas oder den „China-Schock 2.0“ hochgespielt und dies als Vorwand genutzt, um verschiedene protektionistische Maßnahmen durchzusetzen.
In diesem Zusammenhang veröffentlichte das chinesische Handelsministerium am Dienstag das Dokument „Die Position Chinas zur Frage der sogenannten ‚Überkapazität‘“.
In Bezug auf die falsche Behauptung, dass „chinesische Industriesubventionen zu Überkapazitäten führen“, wird in dem Positionspapier klargestellt, dass Subventionen an sich kein Problem darstellten, jedoch im Einklang mit den WTO-Grundsätzen der Offenheit, Fairness und Regelkonformität sinnvoll eingesetzt werden sollten. Gleichzeitig seien die technologischen Durchbrüche und die Führungsposition Chinas in vielen Branchen das Ergebnis langwieriger, mit hohen Investitionen verbundener Forschungs- und Entwicklungsarbeit sowie der Überwindung großer Herausforderungen und nicht das Ergebnis staatlicher Subventionen.
In Bezug auf die Gleichsetzung des hohen Handelsüberschusses Chinas mit „Überkapazitäten“ durch einige westliche Länder, darunter die USA, enthält das Dokument ebenfalls eine Erläuterung: China strebe niemals bewusst einen Handelsüberschuss an. Das Exportwachstum sei sowohl auf gesteigerte Innovationsfähigkeit als auch auf den Bedarf verschiedener Länder an grüner Transformation und industrieller Entwicklung zurückzuführen.
Die Entwicklungsprobleme, mit denen bestimmte westliche Volkswirtschaften konfrontiert sind, sind das Ergebnis einer Vielzahl von Faktoren wie der tiefgreifenden Umstrukturierung globaler Lieferketten, geopolitischer Turbulenzen und eigener Reformrückstände. Sie sind keineswegs auf einen sogenannten „industriellen Schock durch China“ zurückzuführen. In der Tat bietet China der Welt durch die Nutzung seiner Marktvorteile, die industrielle Entwicklung und den wissenschaftlich-technischen Fortschritt immer mehr „Marktdividenden“, „Entwicklungsdividenden“ und „Innovationsdividenden“ und setzt damit die „Chancen Chinas 2.0“ kontinuierlich fort.
Überkapazitäten sind ein dynamisches Phänomen in der Marktwirtschaft. Die betroffenen Volkswirtschaften sollten dies ausgehend von den wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten objektiv und dialektisch betrachten und die Verantwortung nicht auf China abwälzen, um ihre eigenen Probleme zu lösen.