Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Im Streitfall um die von der Türkei gegen China verhängten Beschränkungen für Elektroautos und andere Fahrzeuge hat die WTO-Expertengruppe die chinesische Position bestätigt. Anlässlich der Veröffentlichung des entsprechenden Berichts erklärte ein Leiter der Abteilung für Vertrags- und Rechtsfragen des chinesischen Handelsministeriums am Dienstag, die türkischen Maßnahmen seien als WTO-rechtswidrig eingestuft worden. China begrüße dieses Urteil ausdrücklich.
Seit 2023 habe die Türkei zusätzliche Zölle, Importlizenzverfahren und weitere Restriktionen für die Einfuhr chinesischer Elektro- und Hybridfahrzeuge verhängt, so der Sprecher weiter. Diese Maßnahmen verstießen gegen die Regeln der Zollbindung, der Inländerbehandlung, der Meistbegünstigung und andere grundlegende Prinzipien des multilateralen Handelssystems. Sie fügten nicht nur den berechtigten Handelsinteressen Chinas erheblichen Schaden zu, sondern beeinträchtigten auch die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern nachhaltig. China rufe die Türkei daher nachdrücklich dazu auf, die Entscheidung der WTO-Expertengruppe zu respektieren und unverzüglich konkrete Schritte zur Korrektur der rechtswidrigen Maßnahmen einzuleiten.
Gleichzeitig bekräftigte China seine Bereitschaft, auf Grundlage der multilateralen Handelsregeln die Qualität und das Niveau der Handels- und Investitionskooperation mit der Türkei, insbesondere im Bereich der Neufahrzeuge, weiter auszubauen und gemeinsam neue Fortschritte zu erzielen.
Mit Blick auf die jüngste Entscheidung des US-Verteidigungsministeriums, mehrere chinesische Forschungseinrichtungen auf die Sanktionsliste zu setzen, brachte der Sprecher scharfes Unbehagen und entschiedene Ablehnung zum Ausdruck. Die USA weiteten den Begriff der nationalen Sicherheit fortwährend aus und errichteten künstlich diskriminierende Barrieren, was den wissenschaftlichen Austausch und die Forschungskooperation zwischen beiden Ländern erheblich behindere. Dies widerspreche zudem dem globalen Trend der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Innovation. China fordere die USA eindringlich auf, die unbegründete Diffamierung chinesischer Forschungseinrichtungen zu unterlassen, ihre fehlerhafte Praxis umgehend zu korrigieren und den betroffenen Einrichtungen eine faire, gerechte und nichtdiskriminierende Behandlung zukommen zu lassen.