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EU entwickelt angeblich „Solidaritätsinstrument“ im Handelsstreit mit China

EU entwickelt angeblich „Solidaritätsinstrument“ im Handelsstreit mit China

Source: People’s Republic of China – State Council News in German

Die Europäische Union (EU) beschäftigt sich nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg vom Samstag mit der Entwicklung eines „Solidaritätsinstruments“, um europäische Unternehmen mit Geldmittel zu unterstützen. Ziel ist es, ihre Abhängigkeit von China in kritischen Lieferketten zu verringern und die Auswirkungen möglicher chinesischer Gegenmaßnahmen im Fall eines Handelskonflikts abzufedern.

(Foto von Xinhua)

Chinesische Experten bezeichneten den geplanten Mechanismus als eine Fortsetzung der EU-Politik des „De-Risking“. Sie betonten, dass echte Solidarität bedeute, die Handelsbeziehungen mit China rational anzugehen und Unternehmen ein stabiles politisches Umfeld für den Handel mit China zu sichern, anstatt größere Unsicherheiten für Unternehmen auf beiden Seiten zu generieren.

Obwohl Details wie Umfang und Umsetzung des vorgeschlagenen „Solidaritätsinstruments“ noch unklar seien, trage es bereits deutlich protektionistische Züge, sagte Jian Junbo, Direktor des Zentrums für China-Europa-Beziehungen am Institut für Internationale Studien der Fudan-Universität, am Sonntag gegenüber der Global Times. Dies zeige auch mangelndes Vertrauen der europäischen Seite in den wirtschaftlichen und handelspolitischen Wettbewerb mit China sowie anhaltende Fehlwahrnehmungen gegenüber dem Land.

„Abkopplung, Auflagen oder verstärkte Konfrontation werden die Wettbewerbsfähigkeit Europas nicht wirklich verbessern und bieten keinen nachhaltigen Weg zu langfristigem Wachstum und Wohlstand“, erklärte Zhang Jian, Vizepräsident des China Institutes of Contemporary International Relations, der Global Times. Solche Schritte würden vielmehr nur größere Unsicherheit in die wirtschaftlichen und handelspolitischen Beziehungen zwischen China und Europa bringen, betonte er.

Das Instrument wurde nur kurze Zeit nach der ersten Sitzung des chinesisch-europäischen Handels- und Investitionskonsultationsmechanismus am 29. Juni vorgeschlagen. Zudem haben chinesische und europäische Beamte in den vergangenen Wochen eine Reihe intensiver Gespräche geführt, um Handelskonflikte zu entschärfen und Dialogmechanismen wiederzubeleben.

Bei der ersten Sitzung des Mechanismus am 29. Juni betonten beide Seiten die Bedeutung einer angemessenen Bewältigung der Herausforderungen für die bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und vereinbarten, nach praktikablen Lösungen zu suchen, wie das chinesische Handelsministerium mitteilte.

Angesichts dieser Lage riefen chinesische Experten die europäische Seite dazu auf, die Dialog- und Konsultationsmechanismen besser zu nutzen, anstatt weiterhin auf Kosten der bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen ein De-Risking gegenüber China zu betreiben.

Europa solle sich nicht weiter vom chinesischen Markt entfernen, sondern die Zusammenarbeit mit China vertiefen, um seine eigenen Wettbewerbsprobleme zu lösen und gleichzeitig seine komparativen Vorteile und industriellen Fähigkeiten durch Engagement zu stärken, empfahl Jian.

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