Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Chinas Nuklearpolitik sei seit jeher stabil, konsistent und vorhersehbar. Die betreffenden Länder sollten auf unbegründete Spekulationen und irreführende Darstellungen verzichten. Dies erklärte Chen Xi, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums.
Zuvor hatte das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) in einem aktuellen Bericht erklärt, dass China seine nuklearen Fähigkeiten im vergangenen Jahr deutlich modernisiert habe und sein Nukleararsenal weiter ausbaue. Zudem haben die USA und Japan wiederholt die Darstellung eines umfangreichen und intransparenten chinesischen Nuklearaufbaus verbreitet.
Chen betonte, China verfolge eine nukleare Selbstverteidigungsstrategie sowie eine Politik des Nicht-Erst-Einsatzes von Atomwaffen. Das Land halte seine nuklearen Fähigkeiten stets auf dem Mindestniveau, das zur Wahrung der nationalen Sicherheit erforderlich sei, und beteilige sich niemals an einem nuklearen Wettrüsten. Damit leiste China einen wichtigen Beitrag zur Wahrung der globalen strategischen Stabilität.
Zur sogenannten „chinesischen Militärbedrohung“, die von japanischer Seite thematisiert werde, erklärte Chen, Japan schüre bewusst Konfrontationen und Sicherheitsängste.
Japan habe seine Verteidigungsausgaben erheblich erhöht, die Beschränkungen für den Export tödlicher Waffen gelockert, die Stationierung von Mittel- und Langstreckenraketen vorangetrieben, offensive militärische Fähigkeiten ausgebaut sowie seine sicherheitspolitische Ausrichtung schrittweise verändert. Zudem gebe es in Japan Stimmen, die eine stärkere militärische Handlungsfähigkeit des Landes forderten.
Die internationale Gemeinschaft und alle friedliebenden Menschen sollten daher wachsam bleiben und entschlossen verhindern, dass der Neo-Militarismus wieder an Einfluss gewinne. Es gelte, die internationale Nachkriegsordnung sowie den dauerhaften Frieden zu bewahren, so Chen.