Source: People’s Republic of China – State Council News in German
China hat am Montag ein neues Maßnahmenpaket vorgestellt, das ausländischen Besuchern die Rückerstattung der Mehrwertsteuer erleichtern soll. Damit will Beijing den Konsum durch Besucher aus dem Ausland ankurbeln und die Erholung des internationalen Reiseverkehrs unterstützen.
Die Richtlinie, die gemeinsam vom Handelsministerium und fünf weiteren Regierungsstellen, darunter das Finanzministerium und die Staatliche Steuerverwaltung, herausgegeben wurde, skizziert acht Schritte zur Verbesserung des nationalen Systems für Mehrwertsteuerrückerstattungen bei der Ausreise für Reisende aus dem Ausland.
Die Maßnahmen stellen eine Weiterentwicklung einer bereits 2025 veröffentlichten Richtlinie dar und sind laut einer offiziellen Mitteilung darauf ausgelegt, den Prozess für ausländische Käufer „bequemer, schneller und einfacher“ zu gestalten.
Ein zentraler Bestandteil des Plans ist die Ausweitung der Anzahl von Verkaufsstellen, die Mehrwertsteuerrückerstattungen anbieten. Die Behörden werden mehr berechtigte Einzelhändler dazu ermutigen, sich als Rückerstattungsstellen registrieren zu lassen, und deren geografische Verteilung optimieren – insbesondere in Gebieten mit einer hohen Konzentration internationaler Besucher, wie etwa in großen Einkaufsvierteln, in der Nähe von touristischen Attraktionen, auf Märkten und an Einreisepunkten.
Die lokalen Regierungen werden dazu angehalten, sicherzustellen, dass Mehrwertsteuerrückerstattungsdienste in wichtigen Geschäftszonen und Reisezielen flächendeckend verfügbar sind.
Ab dem 1. Juli wird China ein System stichprobenartiger Überprüfungen für Anträge auf Rückerstattung kleinerer Beträge einführen. Anträge auf Rückerstattung, die sich auf Einkäufe im Wert von unter 10.000 Yuan (rund 1.380 US-Dollar) beziehen, werden künftig Stichproben unterzogen, anstatt eine verpflichtende physische Warenkontrolle zu erfordern. Anträge, die diesen Schwellenwert erreichen oder überschreiten, bedürfen hingegen weiterhin einer vollständigen Überprüfung.
Nach Angaben der zuständigen Beamten soll diese Änderung die Bearbeitungsdauer für die meisten Reisenden beschleunigen, ohne dabei die behördliche Aufsicht zu beeinträchtigen.
Die Bekanntmachung fordert zudem Verbesserungen am landesweiten „Sofort-Rückerstattungssystem“, das ausländischen Besuchern ermöglicht, Mehrwertsteuerrückerstattungen direkt in teilnehmenden Geschäften zu erhalten, anstatt bis zur Abreise warten zu müssen. Im Rahmen der neuen Richtlinie werden die Behörden die regionenübergreifende Anerkennung dieses Dienstes fördern, sodass Touristen, die bereits am Verkaufsort eine Sofort-Rückerstattung erhalten haben, die abschließende Überprüfung an einem anderen Abreiseort vornehmen können.
Darüber hinaus wird die Frist für den Abschluss der Ausreiseformalitäten im Rahmen des Sofort-Rückerstattungsprogramms landesweit auf 28 Tage vereinheitlicht.
China wird auch die papierlose Abwicklung von Mehrwertsteuerrückerstattungen vorantreiben. Ab dem 1. Juli ist es den Zollbehörden und Rückerstattungsstellen gestattet, Antragsformulare und Zahlungsbelege online zu überprüfen, wodurch das gesamte Rückerstattungsverfahren digital abgewickelt werden kann.
Die Behörden planen ferner die Einrichtung spezieller Servicebereiche für Steuerrückerstattungen auf bedeutenden Handelsmessen – darunter die China International Import Expo, die China Import and Export Fair sowie die China International Consumer Products Expo –, um Einkäufe und Rückerstattungsdienste für ausländische Käufer, die diese Veranstaltungen besuchen, zu erleichtern.
Über verfahrenstechnische Änderungen hinaus zielt die Richtlinie auch darauf ab, das allgemeine Konsumumfeld für internationale Besucher zu verbessern. Städte, die als internationale Konsumzentren oder Pilotzonen für globalisierte Einzelhandelsumgebungen ausgewiesen sind, werden dazu ermutigt, ihre Angebote an Steuerrückerstattungsdiensten auszubauen, Bezahlvorgänge zu vereinfachen und global wettbewerbsfähige Einkaufsviertel zu etablieren.
Die Behörden haben zudem zugesagt, zusätzliche internationale Passagierflüge zu fördern, um die Einreise nach China für Besucher aus dem Ausland zu erleichtern.
Die Veröffentlichung dieser Richtlinie erfolgt zu einem Zeitpunkt, da China seine Anstrengungen verstärkt, den Incoming-Tourismus und den grenzüberschreitenden Konsum wiederzubeleben, und dabei die Ausgaben internationaler Reisender im Einzelhandel als neue Wachstumsquelle für die heimische Konsumwirtschaft positioniert.
Regierungsstellen werden die internationale Bewerbung der chinesischen Steuerrückerstattungsregelungen intensivieren – als Teil einer umfassenderen Kampagne, die darauf abzielt, die Marke „Shopping in China“ zu etablieren und weitere Käufer aus dem Ausland anzuziehen, wie es in einer Bekanntmachung heißt.