Source: People’s Republic of China – State Council News in German
Am vergangenen Wochenende fand die 62. Münchner Sicherheitskonferenz statt. In den verschiedenen Reden sowie dem Sicherheitsbericht wurde klar, dass sich die Beziehungen zwischen Europa und den USA für immer verändert haben.
Die 62. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 13. bis 15. Februar in München statt. Chinesische Experten, die an der Konferenz teilnahmen, erklärten gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua, dass sich die Diskussionen auf globale Sicherheits- und Governance-Herausforderungen konzentriert hätten, wobei Chinas Engagement für Multilateralismus und Win-win-Kooperationen große Aufmerksamkeit gefunden hätte. Der internationalen Gemeinschaft habe China damit Hoffnung auf Stabilität vermitteln können.
Der vor der Konferenz unter dem Titel „Under Destruction” veröffentlichte Münchner Sicherheitsbericht 2026 hob die disruptiven Auswirkungen des Unilateralismus der USA auf die internationale Ordnung hervor.
Zhou Bo, Senior Research Fellow am Zentrum für Strategie- und Sicherheitsstudien der Tsinghua-Universität in Beijing, merkte an, dass das Thema des Berichts den rapiden Niedergang der europäisch-amerikanischen Beziehungen widerspiegele und die Ängste Europas angesichts zahlreicher Unsicherheiten, darunter die anhaltende Ukraine-Krise und die transatlantischen Spannungen, zum Ausdruck bringe.
Am 14. Februar erklärte US-Außenminister Marco Rubio in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass es nicht das Ziel der USA sei, die transatlantischen Beziehungen zu untergraben, und bekräftigte stattdessen sogar, dass die USA „immer ein Kind Europas bleiben werden.“
Jiang Feng, Professor für Europastudien an der Shanghai International Studies University, argumentiert, dass Washingtons Versuch, die transatlantischen Beziehungen auf der Grundlage einer „gemeinsamen Zivilisation” und einer „gemeinsamen Identität” neu zu gestalten, offen rassistische Untertöne habe und potenzielle Risiken für die globale Sicherheit mit sich bringe. Auch Europa erkenne allmählich, dass die transatlantischen Beziehungen nicht mehr zu ihrem früheren Zustand zurückkehren können.
Der Bericht der Münchner Sicherheitskonferenz kommt zu dem Schluss, dass die politischen Kehrtwenden der USA in den Bereichen Handel und multilaterale Mechanismen das auf internationalen Regeln basierende System geschwächt und die globalen Konfliktrisiken erhöht hätten.
Zhu Min, Sonderberater des Internationalen Währungsfonds (IWF) und ehemaliger stellvertretender Gouverneur der chinesischen Zentralbank, erklärte, dass die Einführung umfangreicher Zölle durch die USA die globalen Handelsregeln untergrabe, ihr Rückzug aus internationalen Abkommen das System der Vereinten Nationen (UN) verletze und ihre einseitigen Maßnahmen in bestimmten Fragen der territorialen Souveränität die Unsicherheit in der internationalen Ordnung erhöht hätten.
Auf der speziellen Sitzung zum Thema China auf der Münchner Sicherheitskonferenz ebenfalls am 14. Februar hielt Wang Yi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Außenminister, eine Rede mit dem Titel „Gemeinsam daran arbeiten, den richtigen Kurs des großen Schiffes der Geschichte zu kalibrieren”. Darin unterbreitete er vier Vorschläge zur Reform und Verbesserung der globalen Governance. Erstens nannte er die Wiederbelebung des Systems der Vereinten Nationen, zweitens die Notwendigkeit einer koordinierten Zusammenarbeit zwischen den Ländern, drittens die konsequente Umsetzung des Multilateralismus und viertens die dringende Notwendigkeit, Kriege zu beenden und den Frieden zu fördern. Experten erklärten im Nachgang, dass diese Vorschläge den Anliegen der internationalen Gemeinschaft Rechnung tragen und Chinas konstruktive Rolle in einer sich wandelnden Welt widerspiegeln würden.
Zhu Min erklärte, dass die Vereinten Nationen als wichtiger institutioneller Rahmen dienen würden, der die Welt verbindet. China unterstütze dieses System nachdrücklich und vermittele damit der internationalen Gemeinschaft Stabilität und Vertrauen. Unter Wahrung des bestehenden institutionellen Rahmens befürworte China den Aufbau der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. China sei bereit, seine Entwicklungserfolge mit den Ländern des Globalen Südens zu teilen und die Zusammenarbeit mit den Industrieländern zu vertiefen, um so neue Wege für die globale Governance aufzuzeigen.
Li Yafang, stellvertretende Chefredakteurin der China International Communications Group (CICG) und Direktorin der Academy of Contemporary China and World Studies, betonte Chinas Bekenntnis zur Kontinuität seiner Politik. Bei der Förderung der Multipolarität der Welt und der Vielfalt der Zivilisationen strebe China nicht danach, die bestehende internationale Ordnung umzustürzen, sondern die globale Governance im Rahmen der UN zu verfeinern und das internationale System inklusiver und gerechter zu gestalten.
Cui Hongjian, Direktor des Zentrums für EU- und Regionalentwicklungsstudien an der Fremdsprachenuniversität Beijing, bemerkte, dass Chinas pragmatischer Ansatz, sich auf die eigene Entwicklung zu konzentrieren, ohne Widersprüche oder Konflikte ins Ausland zu verlagern, der internationalen Gemeinschaft eine Governance-Erfahrung biete, die sich vom Unilateralismus deutlich unterscheide.