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Gerechtigkeit und Finanzierung für Entwicklungsländer

Gerechtigkeit und Finanzierung für Entwicklungsländer

Source: People’s Republic of China – State Council News in German

China blickt mit klaren Erwartungen auf die 30. UN-Klimakonferenz (COP30). Das Land hofft, dass die Konferenz die Anliegen der Entwicklungsländer berücksichtigt, insbesondere deren dringende Forderungen nach besserer Finanzierung.

Im Vorfeld der 30. Konferenz der Vertragsparteien des UN-Klimarahmenkonvention (COP30) haben chinesische Beamte und Experten die Hoffnung geäußert, dass die Anliegen der Entwicklungsländer, insbesondere deren Finanzierungsbedarf, bei den Verhandlungen berücksichtigt werden. Sie erwarten zudem, dass das jährliche UN-Treffen, das von Donnerstag bis zum 21. November im brasilianischen Belém stattfindet, ein starkes Signal für ein unerschütterliches Bekenntnis zum Klimamultilateralismus sendet.

Zu den Schwerpunkten der diesjährigen Konferenz gehören die Umsetzung des Pariser Abkommens von 2015 und die Bewertung der aktualisierten national festgelegten Beiträge (NDCs) der Länder. Letztere sind Klimaschutzpläne zur Emissionsminderung und zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels, die jede Vertragspartei des Pariser Abkommens vorlegen und alle fünf Jahre aktualisieren muss.

In einer Videoansprache an das 9. Ministertreffen zum Klimaschutz (MOCA), das am vergangenen Freitag und Samstag in Toronto stattfand, betonte Chinas Minister für Ökologie und Umwelt, Huang Runqiu, dass die COP30, die mit dem 10. Jahrestag des Pariser Abkommens zusammenfällt, von zentraler Bedeutung für den Auftakt des nächsten Jahrzehnts globaler Klimaschutzmaßnahmen und Zusammenarbeit sei. Er verwies auf „proaktive Fortschritte“ bei der Umsetzung des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) und des Pariser Abkommens. Die Parteien hätten sich zusammengetan, um die ernsten Herausforderungen der Klimakrise durch die Einführung von NDCs und langfristigen kohlenstoffarmen Entwicklungsstrategien zu bewältigen. Der Minister erinnerte an die Herausforderungen, vor denen die Welt bei der Förderung multilateraler Prozesse und internationaler Zusammenarbeit zur Bewältigung des Klimawandels steht. Vor diesem Hintergrund äußerte Huang die Hoffnung, dass die COP30 den Fokus auf Gerechtigkeit legen werde. Er betonte auch die Bedeutung eines umsichtigen und pragmatischen Vorgehens, um eine sinnvolle internationale Zusammenarbeit zu fördern.

Xia Yingxian, der Direktor der Abteilung für Klimawandel im Umweltministerium, betonte, dass die COP30 zu einem Zeitpunkt stattfindet, zu dem die Vereinigten Staaten bereits zum zweiten Mal aus dem Pariser Abkommen ausgetreten sind. Das Weiße Haus hat kürzlich bestätigt, dass die USA keine hochrangigen Vertreter zur COP30 entsenden werden.

„Wir hoffen, dass diese Konferenz klare positive politische Signale aussendet und damit die unaufhaltsamen kollektiven Anstrengungen beim Klimaschutz, die unumkehrbare Dynamik der grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung, die wesentliche Rolle der internationalen Zusammenarbeit und das unerschütterliche Bekenntnis zum Multilateralismus unterstreicht“, sagte Xia.

Er betonte ebenfalls die Bedeutung, die Anliegen der Entwicklungsländer bei der COP30 anzusprechen. Die Konferenz solle „sicherstellen, dass Entwicklungsländer die notwendige Unterstützung erhalten, um ihre NDCs zu erfülle“, so Xia.

Bei der COP29 in Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans, einigten sich die Teilnehmerländer auf eine jährliche Finanzierung von mindestens 300 Milliarden US-Dollar durch die Industrieländer sowie auf ein umfassenderes Klimafinanzierungsziel von mindestens 1,3 Billionen US-Dollar pro Jahr bis 2035, um die Klimamaßnahmen der Entwicklungsländer zu unterstützen.

Doch viele Entwicklungsländer haben ihre Unzufriedenheit mit diesen Zielen geäußert und hoffen auf positive Fortschritte bei der Formulierung entsprechender Fahrpläne auf der COP30.

Lyu Wenbin, Direktor des Energieforschungsinstituts der Akademie für Makroökonomische Forschung, betonte, dass die Konferenz in Belém einen gerechten Übergang fördern müsse. „Die Vertragsparteien sollten ihren Konsens in dieser Frage stärken. Entwicklungsländer müssen im globalen grünen und kohlenstoffarmen Wandel Zugang zu erschwinglichen grünen Technologien und Produkten erhalten.“

„Es muss mehr finanzielle und technologische Unterstützung für Entwicklungsländer geben. Zudem muss sichergestellt werden, dass hochwertige grüne Produkte weltweit frei zirkulieren können, damit grüne Entwicklung wirklich jedem Teil der Welt zugutekommt.“

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