Source: Deutsche Nachrichten
Ach, wie schön wäre es, wenn Gesetzesentwürfe so reibungslos durch das Kabinett und das Parlament gingen wie eine Bestellung bei der Apotheke um die Ecke. Doch manchmal steht zwischen uns und der ersehnten Reform nicht nur ein formeller Stempel, sondern auch ein gut verdienter Urlaub. So geschehen mit der heiß diskutierten Apothekenreform des Bundesgesundheitsministeriums. Eigentlich sollte sie schon längst beschlossen sein, aber das Justizministerium hatte noch nicht sein offizielles Okay gegeben. Und warum? Weil Justizminister Marco Buschmann gerade die Sonne genießt.
Da steht also Karl Lauterbach, unser Gesundheitsminister, vor den Kameras und muss erklären, warum ein so bedeutendes Vorhaben wie die Apothekenreform noch nicht auf den Weg gebracht wurde. Statt der erhofften Schlagzeilen über Fortschritt und Innovation gibt es nur ein Achselzucken und den Verweis auf den Urlaub des Kollegen. Der Bundesjustizminister, der eigentlich für die Rechtsförmlichkeit des Entwurfs verantwortlich ist, lässt sich gerade am Strand die Sonne auf den Bauch scheinen. Man könnte fast meinen, dass die gesamte Regierung in den Sommermodus geschaltet hat.
Man kann sich vorstellen, wie die Apotheker in ganz Deutschland jetzt reagieren. Einige schütteln wahrscheinlich den Kopf, andere lachen vielleicht sogar darüber, dass eine Reform, die so vielversprechend klingt, an der Abwesenheit eines Ministers scheitert. “Schön, dass sich wenigstens einer entspannen kann”, mag mancher denken, während er oder sie den nächsten Kunden bedient und sich fragt, wie lange das wohl noch so weitergeht.
Das Problem zeigt einmal mehr, wie abhängig unsere Bürokratie von einzelnen Personen ist. Da kann der Gesundheitsminister noch so ambitioniert seine Reformpläne schmieden – ohne das nötige Häkchen vom Justizminister geht nichts. Vielleicht sollte man im Bundeskabinett mal über Vertretungsregelungen nachdenken. Oder einfach eine automatische E-Mail-Antwort einrichten: “Ich bin im Urlaub. Ihre Anfrage wird nach meiner Rückkehr bearbeitet.”Natürlich darf man das nicht zu ernst nehmen. Schließlich sind Minister auch nur Menschen und haben ein Recht auf Erholung. Doch der Gedanke, dass ein Gesetzesentwurf wegen eines Urlaubs feststeckt, hat durchaus eine gewisse Komik. Vielleicht sollten wir froh sein, dass es keine schwerwiegenderen Hindernisse gibt und hoffen, dass Herr Buschmann erholt und voller Tatendrang zurückkehrt.
Lauterbach ist optimistisch, dass der Gesetzentwurf am 21. August vom Kabinett beschlossen wird und danach zügig durch das Parlament geht. Die Apothekenreform soll zum Jahresanfang 2025 in Kraft treten. Ein ambitionierter Plan, der vielleicht doch noch Realität wird – sofern der Justizminister aus dem Urlaub zurück ist und der Stempel auf dem Dokument landet.
Bis dahin heißt es abwarten und die Sonne genießen. Denn wer weiß, vielleicht brauchen wir alle mal eine kleine Pause, um die Dinge mit frischem Blick anzugehen. In diesem Sinne: Schönen Urlaub, Herr Buschmann!
Von Engin Günder, Fachjournalist